Baden-Württemberg: Erste Großstadt will E-Scooter verbieten

Ein E-Scooter parkt in einer Großstadt.
Symbolbild © istockphoto/Heiko119

Sie sollen die Mobilität in Städten verbessern – doch viele Bürger sind von ihnen einfach nur genervt: E-Scooter. Jetzt will die erste Großstadt in Baden-Württemberg die E-Scooter verbieten.

Im Jahr 2019 wurden die ersten E-Scooter für den deutschen Straßenverkehr zugelassen. Die zweirädrigen Tretroller sind mit einem entsprechenden Akku ausgestattet und werden nicht angeschoben. Ganz besonders bei Touristen und jungen Menschen sind sie beliebt. Doch jetzt will die erste deutsche Großstadt die E-Scooter verbieten.

Stuttgart zeigt sich genervt von E-Scootern

Auch in Stuttgart gehören die E-Scooter inzwischen zum alltäglichen Stadtbild – doch das scheint vielen gar nicht so recht zu sein. Denn oftmals fallen die Fortbewegungsmittel unangenehm auf. Sie sollen den Straßenverkehr behindern und werden immer wieder mitten im Weg abgestellt. Jetzt hat sich Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) der Sache persönlich angenommen. Auf Facebook versprach er seinen Bürgern, bei dem Thema für Ordnung zu sorgen.

Neue Regeln für die E-Scooter

„E-Scooter können eine Bereicherung für die moderne Mobilität in unseren Innenstädten sein – unter der Voraussetzung, dass sie verkehrsgerecht genutzt werden.“ Das ließ der Bürgermeister dazu auf seiner offiziellen Facebook-Seite verkünden. Leider ist dies oft nicht der Fall und so müssen neue Regelungen und Maßnahmen ergriffen werden. Nur so kann das Zusammenleben zwischen Mensch und E-Scooter besser funktionieren. Die Großstadt will E-Scooter nicht verbieten – doch die Regeln werden verschärft.

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E-Scooter in Stuttgart: So soll es jetzt weitergehen

Ähnlich wie andere Großstädte arbeitet Stuttgart derzeit an einem Konzept für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen. Das bedeutet, dass die Stadt, die Verleihsysteme und die Bedingungen für ein Abstellen der E-Scooter besser regulieren kann. Bei Verstößen gibt es Strafen.

Bessere Nutzung des öffentlichen Raums

Zudem schreibt Frank Nopper auf seiner Facebook-Seite, dass man in Stuttgart künftig mehr Flächen außerhalb des öffentlichen Straßenraums zum Abstellen von E-Scootern nutzen möchte. Um die E-Scooter in der Großstadt zu verbieten, gibt es bereits jetzt sogenannten „Geofencing-Zonen“, die das Abstellen in zentralen und stark frequentierten Bereichen der Stadt regeln.

Über das komplette Sondernutzungskonzept soll nun der Gemeinderat in Stuttgart noch in der ersten Jahreshälfte 2023 beraten und einen Beschluss erlassen.