Minister will Verschärfung der Bundes-Notbremse in Baden-Württemberg

Menschen mit Coronamaske auf der Straße unterwegs
Symbolbild

ka-insider (dpa) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann erwägt wegen stark steigender Corona-Zahlen eine Verschärfung der Bundes-Notbremse.

Er müsse prüfen, «dass wir unter Umständen die Maßnahmen der Notbremse verschärfen müssen», sagte der Grünen-Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt landesweit nur noch knapp unter 200.

«Wir stecken noch voll in der Corona-Krise», sagte Kretschmann. Er hoffe, dass man im Sommer die Oberhand über die Pandemie bekomme. Welche Maßnahmen er womöglich verschärfen will, sagte der Grünen-Politiker nicht. Denkbar wäre, den Grenzwert für Schulschließungen von 165 noch weiter herunterzusetzen oder die Ausgangsbeschränkungen früher beginnen zu lassen.

Erst seit dem Wochenende gilt die Bundes-Notbremse: Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Neuansteckungen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche – in Kreisen drei Tage in Folge über 100 liegt, gelten derzeit ab dem übernächsten Tag Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Erlaubt bleibt Joggen bis Mitternacht, sofern man alleine ist. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen Neuinfektionen eindämmen.

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Treffen sind weiterhin mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Personen möglich. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt.