Drastischer Sparkurs: Stadt Karlsruhe streicht alle Gelder – “Sperre”

Passanten gehen durch die Karlsruher Innenstadt. Sie gehen einkaufen oder besuchen Cafés und Restaurants. Dabei bewegen sie sich frei durch die Fußgängerzone der City.
Symbolbild © imago/ Ralph Peters

In Karlsruhe ist das Geld knapp – der Mangel muss so groß sein, dass der Gemeinderat jetzt eine Haushaltssperre verhängt hat. Es droht ein drastischer Sparkurs, der auch an der Bevölkerung nicht spurlos vorübergehen dürfte.

Das entscheidende Problem für die Stadt scheint das wachsende Minus zu sein, das sich mittlerweile verdoppelt hat, anstatt kleiner zu werden. Die Konsequenz: ein drastischer Sparkurs.

Karlsruhe steht vor drastischem Sparkurs – Schulden verdoppelt

Geplant hatte die Stadt mit einem Defizit von 44,8 Millionen Euro – doch das Minus in der Haushaltskasse soll mittlerweile ganze 94 Millionen Euro betragen. Jetzt muss hart durchgegriffen werden – deshalb die aktuelle Haushaltssperre. Mit anderen Worten: Die Stadt beginnt einen drastischen Sparkurs. Am 18. Februar trifft sich der Stadtrat das nächste Mal, um über diese Haushaltssperre zu beraten. Nun fragen sich viele, woher diese hohen Schulden bzw. immer höheren Ausgaben kommen.

Die Gründe sollen wohl in erster Linie beim Land und beim Bund liegen. Aber auch die vielen Verpflichtungen und Leitungen unter der Schirmherrschaft der Stadt sind eine Ursache. Nun könnte man denken, dass die Stadt vor allem bei den Großprojekten Abstriche macht – aber das ist nicht der Fall. Neben den “World Games” hat der Gemeinderat zuletzt wohl auch den Neubau der Turmbergbahn beschlossen, der wieder ein Millionenloch in die Haushaltskasse reißen wird.

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Haushaltssperre und mögliche Folgen für die Bürger in Karlsruhe

Eine Haushaltssperre oder auch eine sogenannte hauswirtschaftliche Sperre gibt der Gemeinde die Möglichkeit, über zukünftige und laufende finanzielle Ausgaben zu entscheiden. Karlsruhe kann demnach die Gelder zum Beispiel für Fremdleistungen streichen, für bestimmte Services und Dienstleistungen sowie für Ausgaben freiwilliger Art. Die Haushaltssperre soll vorläufig bis Mai gelten.

Problematischer wird die Lage wohl dann im kommenden Jahr, falls sich nichts weiter ändern sollte. Hier sind auch das Land und der Bund gefordert, finanzielle Verantwortung zu übernehmen und Karlsruhe zu entlasten. Für die Bürger könnten weitere Sparmaßnahmen auch den Verzicht auf bestimmte Services und kommunale Angebote bedeuten. Wie das ganz konkret aussieht, lässt sich zum augenblicklichen Zeitpunkt noch nicht sagen.