Karlsruhe auf aktuellem Sparkurs – jetzt kommt es noch dicker

Ein Blick auf die Karlsruher Innenstadt
Symbolbild © istockphoto/Manuel Koecher

Die Bevölkerung hat sich bereits auf Preiserhöhungen eingestellt. Jetzt kommt es noch dicker. Karlsruhe bleibt auf Sparkurs.

Die Streichliste wird immer länger. Karlsruhe ist weiter auf Sparkurs. Nach einer Erhöhung der Eintrittspreise für Bilder und so und einem Abschied von den Europäischen Kulturtagen kommt es für ein Karlsruhe noch dicker.

Aktueller Sparkurs in Karlsruhe: 200-Punkte-Plan vorgestellt

Die Stadt will ihre Finanzen besser in den Griff bekommen. Deshalb hat Karlsruhe ein Sparpaket geschnürt. Der geht jetzt in die zweite Runde. Im vergangenen Dezember wurde eine Liste mit 200 Punkten für das öffentliche Leben veröffentlicht. Damit will Karlsruhe in den Jahren 2024 und 2025 knapp 60 Millionen Euro einsparen. Der Punkteplan soll in den Haushalt einfließen und helfen, neue Maßnahmen durchzusetzen. Ob wirklich alle 200 Punkte umgesetzt werden, ist fraglich. Klar ist aber schon heute, dass 30 Millionen Euro unbedingt eingespart werden müssen. Diese Maßnahmen werden auch die Bürgerinnen und Bürger spüren.

Beispiel: Medienbus vor dem Aus

Bis Ende März soll das aktuelle Sparpaket konkretisiert werden. Darin sind weitere Kürzungen im Budget enthalten. So müssen alle Projekte auch politisch umsetzbar bleiben. Ein Beispiel aus der Vergangenheit ist der Medienbus. Die rollende Bibliothek soll nach dem Willen vieler Kommunalpolitiker bleiben. Im Gegenzug sollen durch die Streichung laut Kulturamt 78.570 Euro eingespart werden. Andere Berechnungen, die Personal- und Betriebskosten mit einbeziehen, kommen sogar auf Einsparungen von 200.000 Euro pro Jahr.

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Sparkurs für Karlsruhe: Höhere Steuern für die Bürger

Nun soll Karlsruhe auch die Steuern weiter erhöhen. Es gibt Debatten um die finanzielle Sanierung der Krankenhäuser, so macht das städtische Klinikum derzeit ein sattes Minus von 20 Millionen Euro. Auch beim Karlsruher Verkehrsverbund wird ein Minus von 70 Millionen Euro befürchtet. Inzwischen wurden bereits Maßnahmen zur Haushaltssicherung eingeleitet, die im Einklang mit den guten Steuerströmen einen positiven Trend verzeichnen können. Nicht zuletzt wurden die Grund- und Gewerbesteuer deutlich erhöht. Auch die Zweitwohnungssteuer und die Vergnügungssteuer wurden angehoben.