In der aktuellen Gemeinderatssitzung ging es vor allem um die anstehenden Kürzungen beim Klimaschutz. Denn inzwischen ist Karlsruhe längst das Geld ausgegangen. Die Lage ist ernst.
Am Ende des Tages muss man sagen, dass Karlsruhe die selbst gesteckten Klimaziele so nicht erreichen kann. Denn es sind Kürzungen beim Klimaschutz für die Stadt geplant. Schließlich geht es darum, 90 Millionen Euro für den Haushalt einzusparen, um wieder auf die Beine zu kommen. Karlsruhe hat keine andere Wahl, als Kürzungen zu beschließen, sonst gibt es keine finanzielle Unterstützung mehr von oben.
Kürzungen beim Klimaschutz kommen
Auch wenn sich die Mitglieder der Linken vehement für den Klimaschutz und die damit verbundenen Maßnahmen einsetzen, hat der Gemeinderat in seiner aktuellen Sitzung beschlossen, dass beim Klimaschutz gekürzt werden muss. Man habe einfach keine andere Wahl, als überall zu sparen. Dem stimmten nicht alle zu, wie zum Beispiel die Stadträte Lukas Arslan und Mathilde Göttel, die vehement auf die Beibehaltung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen pochten. Natürlich war auch die Fraktion der Grünen dieser Meinung. Die Mehrheit verwies jedoch auf den Zwang zum Sparen und damit auch zu Kürzungen beim Klimaschutz.
Wichtige Klimaprojekte kürzen wegen knapper Kasse
Bei den Kürzungen geht es um Summen in dreistelliger Millionenhöhe. Aus den ehrgeizigen, milliardenschweren Klimaprojekten wird so wohl vorerst nichts. Dabei ist Karlsruhe nicht zuletzt wegen seiner geografischen Nähe zum Oberrhein vom Klimawandel besonders betroffen. Noch liegt ein Klimaschutzkonzept 2030 vor, das mit Mehrausgaben von bis zu 43,5 Millionen Euro kalkuliert. Nur so kann Karlsruhe bis 2050 klimaneutral werden. Wenn dafür aber schlicht kein Geld mehr da ist, werden die Kürzungen beim Klimaschutz wohl einen Strich durch die Rechnung machen.
Für viele im Stadtrat ist das ein fatales Signal, das sich zwangsläufig auf die gesamte Gesellschaft auswirken wird. Schließlich geht es um die Zukunft des Planeten. Aber mit einer zu knappen Kasse ist es einfach nicht möglich, finanzintensive Klimaprojekte zu unterstützen. Sonst gehen in Karlsruhe vielleicht schon vor 2030 die Lichter aus.
