In den letzten Jahren haben die Karlsruher Ämter viele Bußgelder kassiert. Kein Wunder, es gab ja auch zahlreiche neue Vorschriften, wie zum Beispiel rund um die Maskenpflicht oder den Impfausweis.
Tatsächlich sind sehr hohe Summen zusammengekommen, wenn man sich die Bußgelder ansieht, die allein Karlsruhe eingenommen hat. Gerade die Corona-Verstöße haben wohl sehr viel Geld in die Staatskasse gespült. Die Bußgelder gehen in die Millionen.
Enorme Einnahmen in der Corona-Zeit
Nicht nur Karlsruhe hat konsequent durchgegriffen, auch andere Großstädte wie Stuttgart haben enorm hohe Summen an Bußgeldern eingenommen. Preistreiber waren vor allem die Restriktionen in der Corona-Zeit. Verstöße gegen die Maskenpflicht hat man ebenso mit Bußgeldern geahndet wie die Nichtbeachtung des Ansammlungs-und Augehverbots. Vorzugsweise in Stuttgart fanden viele Veranstaltungen statt, weshalb die Bußgeldkasse dort noch häufiger klingelte als anderswo. In der Landeshaupstatdt hat es somit die meisten Verstöße gegeben. Auch Gastronomen wurden zur Kasse gebeten, wenn sie sich nicht an die Regeln gehalten haben.
So viele Bußgelder nahm Karlsruhe ein
Verstöße wurden mit Bußgeldern geahndet, die von 5 Euro bis zu 25.000 Euro reichten. Viele Verfahren sind derzeit noch anhängig, andere sind bereits erledigt. Wenn ein Beschuldigter mit seinem Bußgeldbescheid nicht einverstanden ist, hat er das Recht, Einspruch einzulegen. Dieser Einspruch wird dann vor Gericht verhandelt.
Auf diese Weise sind in den vergangenen Jahren allein in Karlsruhe 1,22 Millionen Euro an Bußgeldern in die Staatskasse geflossen. In Stuttgart waren es sogar 3,4 Millionen Euro. Selbst Städte wie Baden-Baden haben Bußgelder im sechsstelligen Bereich verhängt und kassiert. Man erhofft sich davon Investitionen, die sich insbesondere für die Bürger der Stadt wieder auszahlen.
Was machen die Städte mit den Bußgeldern?
Die Verwendung der Bußgelder ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich und hängt auch von den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und lokalen Regelungen ab. In der Regel werden Bußgelder aus Verkehrs- und anderen Ordnungswidrigkeiten zur Finanzierung verschiedener städtischer Aktivitäten und Projekte verwendet.
