Die Inflation hat den Bürgern hohe Kosten beschert. Nicht zuletzt die Ausgaben für Benzin und Autos belasten das Budget. Nun sollen die Autofahrer in Karlsruhe pro Fahrzeug auch noch mehr bezahlen.
Die Klimaanpassungsmaßnahmen für die Innenstadt von Karlsruhe, die wir in einem der letzten Artikel vorgestellt haben, sind kostenintensiv. Deshalb lassen sich Kommunen und Länder etwas einfallen, wie in diesem Fall den Mobilitätspass. Es gibt verschiedene Varianten. Eine in Karlsruhe sieht vor, dass Autofahrer pro Fahrzeug bezahlen und damit die Energiewende mitfinanzieren.
In Karlsruhe sollen Autofahrer pro Fahrzeug bezahlen
In ganz Baden-Württemberg und insbesondere in Karlsruhe wird derzeit der Mobilitätspass entwickelt. Ziel des Projektes ist es, den öffentlichen Personennahverkehr gezielt auszubauen und die Straßen zu entlasten. Dies ist mit erheblichen Aufwendungen und Maßnahmen verbunden, die auf die Bürger umgelegt werden können. Die gesetzlichen Grundlagen werden derzeit erarbeitet. Inzwischen gibt es einige Vorreitergemeinden, von denen andere lernen sollen.
Nach Aussage des Karlsruher Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup ist das ÖPNV-Netz derzeit in einem sehr guten Zustand. Man wolle aber das Angebot erweitern und die Qualität weiter verbessern. Dafür braucht die gesamte Kommune noch mehr Geld, um diese Investitionen tätigen zu können. Nur so kann die mobile Wende auch in Zukunft gelingen. In einer Variante sollen die Autofahrer pro Fahrzeug bezahlen.
In Karlsruhe sollen Autofahrer pro Fahrzeug bezahlen
Für Baden-Württemberg sind gleich mehrere Varianten des neuen Mobilitätspasses denkbar. Eine geht zum Beispiel von einem Arbeitgeberbeitrag aus. Dieser könnte bei zehn Euro pro Mitarbeiter und Monat liegen. Je nach Einwohnerzahl der Großstädte könnten so bis zu 52 Millionen Euro zusätzlich zusammenkommen, die direkt in den Ausbau des Nahverkehrsnetzes investiert werden könnten.
Im Gespräch ist außerdem eine Straßenbenutzungsgebühr. Autofahrer würden dann 25 Euro pro Jahr für ihr Fahrzeug bezahlen. Umgerechnet auf die Anzahl der Autos, die durch eine Großstadt fahren, könnten einige deutsche Städte so zwischen 24 und 87 Millionen Euro einnehmen. In jedem Fall sind noch einige rechtliche Schritte notwendig, da noch nicht alle Fragen geklärt sind. Der neue Mobilitätspass sollte aber auf jeden Fall auf der Agenda für die nächsten Jahre stehen.
