Nachdem Karlsruhe die Liste des Grauens herausgebracht hat und mit vielen Einschränkungen aufwartet, ist nun die nächste Stadt bei Karlsruhe wohl pleite. Das Haushaltsloch der Stadtkasse bemisst sich mittlerweile auf Millionen, die fehlen. Jetzt heißt es sparen.
Die finanzielle Lage vieler Städte und Gemeinden in Deutschland spitzt sich weiter zu. Hohe Energiepreise, steigende Personalkosten, wachsende Sozialausgaben und gleichzeitig schwächere Einnahmen setzen zahlreiche Kommunen zunehmend unter Druck. Jetzt trifft es auch Baden-Baden. Die Stadt muss in den kommenden Jahren massiv sparen.
Strikte Sparmaßnahmen müssen kommen: Stadt bei Karlsruhe in Finanzkrise
Der Gemeinderat hat inzwischen den neuen Doppelhaushalt beschlossen. Hintergrund ist ein wachsendes Defizit, das die Stadtverwaltung zu drastischen Maßnahmen zwingt. Besonders betroffen sind mehrere Bereiche der Verwaltung sowie geplante Ausgaben im Sozialbereich. Laut Stadtspitze reichen die bisherigen Einnahmen nicht mehr aus, um die steigenden Kosten dauerhaft aufzufangen.
In den vergangenen Jahren hatten viele Kommunen noch von stabilen Gewerbesteuern und einer vergleichsweise guten Wirtschaftslage profitiert. Doch inzwischen geraten immer mehr Städte in Schwierigkeiten. Auch Baden-Baden kämpft nun mit sinkenden Einnahmen und gleichzeitig stark steigenden Verpflichtungen. Vor allem höhere Kosten für Personal, Energie und soziale Leistungen belasten den Haushalt erheblich.
Stellenabbau und Kürzungen befürchte: Stadt bei Karlsruhe muss durchgreifen
Um gegenzusteuern, sollen verschiedene Sparmaßnahmen umgesetzt werden. Dazu gehören unter anderem Kürzungen bei bestimmten Projekten sowie ein Stellenabbau in Teilen der Verwaltung. Gleichzeitig will die Stadt Investitionen künftig deutlich strenger prüfen. Ziel sei es, die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern. Schließlich muss es das Ziel sein, Millionen einzusparen, das geht natürlich nicht spurlos vonstatten.
Für viele Bürger könnten die Einsparungen allerdings spürbar werden. Denn wenn Städte sparen müssen, betrifft das häufig auch Angebote im Alltag – etwa bei Infrastruktur, Verwaltung oder freiwilligen Leistungen. Welche Projekte in den kommenden Jahren tatsächlich gestrichen oder verschoben werden, dürfte deshalb weiter intensiv diskutiert werden.
(Quellen: Stadt Baden-Baden, Gemeinderat, Haushaltsplan, dpa)
