Gastronomen und ihre Kunden müssen sich umstellen, denn Karlsruhe führt eine neue Verpackungssteuer für alle ein. Wer spontan einen Becher Kaffee oder eine Currywurst aus der Pappschachtel kauft, muss künftig mehr bezahlen.
Die Zielsetzung steht fest: Karlsruhe wird wohl die nächste Stadt mit einer neuen Verpackungssteuer für alle. Viele Bürger wissen noch nicht, was das für sie bedeutet.
Neue Verpackungssteuer für alle soll kommen – Extra-Gebühren bezahlen
Bei der neuen Verpackungssteuer für alle handelt es sich um eine Steuer, die auf Verpackungen anfällt. Die Rede ist hierbei von Einwegverpackungen. Das können zum Beispiel Wegwerfbecher, Plastikgeschirr und Teller sein. Mittlerweile steht wohl schon ein genauer Termin fest. So möchte man bereits 2027 mit der neuen Verpackungssteuer starten. In den Jahren davor liegt das Hauptaugenmerk auf der Vorbereitung und Planung. Es ist nämlich gar nicht so einfach, eine neue Steuer einzuführen. Außerdem gilt es ein durchdachtes Konzept auszuarbeiten.
Gebühren für Wegwerfgeschirr und Besteck
2022 hatte die Stadt Tübingen bereits einen Vorstoß in Sachen Steuer auf Einwegverpackungen gewagt. Und sie hat dabei Rückenwind vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekommen. Demnach ist es offiziell rechtens, eine Gebühr für Wegwerfgeschirr und Co. zu verlangen. In Tübingen sind es zum Beispiel 0,20 Euro für Besteck und 0,50 Euro für einen Kaffeebecher. Das hatte zum damaligen Zeitpunkt vor allen Dingen die in der Stadt ansässigen McDonald’s-Betreiber auf den Plan gerufen, der sich von dieser Verpackungssteuer besonders betroffen fühlten. Kein Wunder, denn McDonald’s verwendet seit eh und je nur Wegwerfgeschirr.
Doch das Gericht hat die Klage abgeschmettert. Infolgedessen stand für viele andere Kommunen und Städte fest, dass es ohne Weiteres möglich ist, eine Verpackungssteuer für alle einzuführen. Tübingen hat aber nicht nur die neue Steuer eingeführt. Gleichzeitig hat die Stadtverwaltung auch Betriebe dabei unterstützt, ein Mehrweg-System zu implementieren. Dabei müssen vor allen Dingen die Mehrweg-Verpackungen deutlich günstiger werden. Wie genau die Umsetzung der neuen Verpackungssteuer für alle in Karlsruhe erfolgt, steht noch nicht fest.
