„Bedenklich“: Deutschland-Ticket steht wohl kurz vor dem Scheitern

Passagiere in einem deutschen Bahnhof.
Symbolbild © istockphoto/LIVINUS

Ursprünglich war geplant, dass das 49-Euro-Ticket am 1. Mai 2023 starten soll. Jetzt gibt es allerdings erneut Diskussionen darüber. Nun könnte das Deutschland-Ticket sogar kurz vor dem Scheitern stehen.

Erneut gibt es hitzige Diskussionen um das anstehende 49-Euro-Ticket. Geplant war, das Deutschland-Ticket zum 1. Mai 2023 einzuführen. Tatsächlich könnte es jetzt jedoch vor dem Scheitern stehen.

49-Euro-Ticket verstößt gegen Verfassung

So wie das Ticket derzeit geplant ist, könnte es sogar gegen die Verfassung verstoßen, sagen Experten. Damit gilt das Ticket als bedenklich, was das Verfassungsrecht angeht. Lange hat es gedauert, bis die Politiker sich auf eine Form des anstehenden 49-Euro-Tickets einigen konnten. Doch jetzt scheint es erneut Zweifel zu geben und das Ticket könnte auf der Kippe stehen.

Wie es in Medienberichten heißt, soll sich der Bundesrechnungshof zu Wort gemeldet haben. Dieses Mal geht es darum, dass er die Verfassungsmäßigkeit des Deutschland-Tickets anzweifelt. Die Finanzkontrolle für den Haushaltsausschuss soll dem Bericht zufolge dem Bundestag ein achtzehn Seiten starkes Gutachten vorgelegt haben.

Ticket soll „verfassungsrechtlich bedenklich“ sein

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Laut den Berichten soll der Bundesrechnungshof die Vereinbarungen, welche zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets getroffen wurden, für „verfassungsrechtlich bedenklich“ halten. Zudem soll der Bundesrechnungshof die Regelungen auch als „mit Risiken behaftet“ beschrieben haben.

Sollte das Ticket wie geplant an den Start gehen, so können Verbraucher dieses ab 1. Mai kaufen und auch nutzen. Der Nachfolger des im letzten Jahr eingeführten 9-Euro-Tickets, welches drei Monate lang bundesweit gültig war, steht seit den ersten Planungen immer wieder in der Kritik und wurde mehrfach umgeworfen und umgearbeitet.

49-Euro-Ticket: Könnte es gestoppt werden?

Vom Vorgänger aus dem Sommer 2022 wurden insgesamt mehr als 50 Millionen Tickets verkauft. Ob der Nachfolger einen ebenso großen Erfolg einfahren kann, wird sich zeigen. Derzeit steht im Raum, ob das Vorhaben eventuell sogar gekippt werden könnte.

Die nächsten Diskussionsrunden werden darüber entscheiden, ob das Ticket tatsächlich wie geplant an den Start gehen kann oder ob es noch Veränderungen geben muss. Ob das Deutschland-Ticket schlussendlich wirklich gestoppt wird, lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht sagen.