Blitzer-Chaos: Fast 400 Autofahrer müssen plötzlich nichts zahlen

Ein großer grauer Blitzer steht an einer Land- oder Bundesstraße, leicht versteckt hinter Bäumen und wartet darauf, zu schnell fahrende Autofahrer und Raser zu blitzen, damit diese ein Bußgeld zahlen müssen.
Symbolbild © imago/Christian Ohde

Damit hatte wohl keiner gerechnet: Fast 400 Autofahrer wurden innerhalb weniger Tage in Haldensleben in Sachsen-Anhalt geblitzt. Doch die vermeintlichen Verkehrssünder müssen ihre Bußgelder nicht bezahlen. Der Grund ist außergewöhnlich.

Der kuriose Fall ereignete sich Anfang September auf der Magdeburger Straße. Dort gilt eigentlich Tempo 50. Plötzlich stand am Straßenrand jedoch ein Schild, das den Autofahrern Tempo 70 signalisierte. Genau in diesem Bereich führte die Stadt Geschwindigkeitskontrollen durch. Ein Unbekannter hatte an der Straße nun offenbar ein falsches Tempolimit-Schild aufgestellt.

Unbekannter stellt falsches Tempo-70-Schild auf

Bei dem Verkehrszeichen handelte es sich nach bisherigen Erkenntnissen nicht um ein offizielles Schild. Ein Unbekannter soll es selbst zusammengestellt und anschließend an der Straße aufgestellt haben. Für Autofahrer war die Manipulation kaum zu erkennen. Wer an dem vermeintlichen Tempo-70-Schild vorbeifuhr, konnte davon ausgehen, anschließend entsprechend schneller fahren zu dürfen.

Zwischen dem 4. und 6. September löste die mobile Geschwindigkeitsmessanlage deshalb immer wieder aus. Insgesamt entstanden fast 400 Blitzerfotos. Als die Behörden das falsche Verkehrszeichen bemerkten, entstand allerdings ein rechtliches Problem. Die Stadt konnte nicht mehr eindeutig feststellen, zu welchem Zeitpunkt der Unbekannte das Schild aufgestellt hatte. Damit ließ sich auch nicht zweifelsfrei klären, welche Autofahrer tatsächlich ein gültiges Tempo-50-Limit hätten beachten müssen.

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Blitzer ungültig: Fahrer kommen ohne Bußgeld davon

Von der Entscheidung profitieren offenbar nicht nur Autofahrer, die zwischen 50 und 70 Kilometer pro Stunde unterwegs waren. Auch Verfahren gegen Fahrer, die mit mehr als 70 Kilometern pro Stunde geblitzt wurden, wurden eingestellt. Die Stadt begründet das mit der fehlenden Rechtssicherheit. Da sich der genaue Zeitpunkt der Manipulation nicht bestimmen lässt, sollen die Messungen aus dem betreffenden Zeitraum nicht für Bußgeldverfahren verwendet werden.

Für denjenigen, der das falsche Schild aufgestellt hat, könnte die Sache dagegen Konsequenzen haben. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Amtsanmaßung. Wer hinter der ungewöhnlichen Aktion steckt, ist bislang nicht bekannt. Für fast 400 geblitzte Autofahrer endet die Geschichte dagegen ungewöhnlich glücklich: Die aufgenommenen Blitzerfotos bleiben ohne Bußgeldfolgen.

(Quellen: Polizeirevier Börde, Stadt Haldensleben)