Eine Straftat für Autofahrer soll bald abgeschafft werden. Mit großem Eifer will man diese Reform umsetzen. In diesem Zusammenhang diskutiert man auch die Folgen für den Verkehr. Es könnte zu einer großen Veränderung kommen.
Derzeit steht ein Straftatbestand auf dem Prüfstand. Außerdem prüft Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP derzeit eine Reform des Strafgesetzbuches. Die größte Änderung für Autofahrer steht bei diesem Straftatbestand an, der demnächst abgeschafft werden soll.
Straftat für Autofahrer bald abschaffen
In der Diskussion steht die Fahrerflucht ohne Personenschaden. Wer sich bisher vom Unfallort entfernte, musste mit einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen. Geht es nach Buschmann, droht diese Strafe künftig nur noch bei Unfällen mit Personenschaden. Bisher muss ein Unfallbeteiligter eine angemessene Zeit am Unfallort bleiben und warten. Eine Straftat begeht der Autofahrer, wenn er sich einfach vom Unfallort entfernt.
Denkbar sei aber auch in diesem Zusammenhang, eine Meldepflicht oder eine dezentrale Meldestelle einzurichten. So könnte sich der Unfallbeteiligte am Unfallort in die Meldestelle einloggen, die Bilder hochladen und den Schaden am Fahrzeug dokumentieren. Damit hätte er den gesamten Sachverhalt ordnungsgemäß aufgenommen und könnte sich vom Unfallort entfernen. Der Straftatbestand, der bisher für Autofahrer galt, würde damit bald entfallen.
Reform des Strafgesetzbuches in der Diskussion
Inwieweit dies umgesetzt werden kann, ist allerdings offen. Man diskutiert derzeit eine grundlegende Reform des Strafgesetzbuches in Bezug auf Autofahrer und Delikte im täglichen Straßenverkehr. Grundsätzlich soll der Wegfall der Straftat für Autofahrer wohl die Arbeit der Polizei erleichtern und beispielsweise die Unfallaufnahme beschleunigen. In diesem Zusammenhang würde man auch ein Teil der Bürokratie abbauen, aber dem gehen viele Schritte voraus, wie zum Beispiel die Entwicklung einer Online-Eingabemaske. Darüber hinaus soll jeder Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit haben, sich dort zu registrieren und die Dokumentation des Geschehens vorzunehmen. Inwieweit dies in den nächsten Jahren realistisch ist, bleibt abzuwarten.
