Tankrabatt-Kritik wächst: Milliardenhilfe verpufft wohl wirkungslos

An einer Tankstelle mit mehreren Zapfsäulen und einer großen Anzeige mit den Spritpreisen für unterschiedliche Spritarten für den Tag steht eine lange Schlange von Autos, die wohl gerade tanken wollen. Die Lichter der Fahrzeuge sind eingeschaltet. Es dämmert.
Symbolbild © imago/Kosecki

Was Politiker ursprünglich für eine gute Idee hielten, verpufft wohl nun als vollkommen wirkungslos. Milliarden werden verschwendet, sodass die Kritik am Tankrabatt jetzt deutlich wächst. Kritiker lassen kein gutes Haar an dieser Entscheidung.

Kritiker scheinen nun recht zu bekommen, denn Milliarden Euro verpuffen einfach wirkungslos. Die Kritik am Tank-Rabatt wächst so deutlich, weil immer mehr Menschen merken, dass die Hilfe bei ihnen gar nicht ankommt.

„Ist eine gute Idee“: Kritiker zerreißen Vorschlag noch vor dem Beschluss

Eigentlich sollte der Tankrabatt denjenigen zugute kommen, die auf das Auto angewiesen sind, aber so wenig verdienen, dass die Spritkosten auf Dauer die Haushaltskasse vollständig schrumpfen lassen. Dieser sollte jedoch nicht als Zahlung auf den Konten der Bürger landen, sondern über die Tankstellen an die Kunden weitergegeben werden.

Bereits im Vorfeld hatten Kritiker diese Maßnahme jedoch scharf kritisiert. Ein wesentlicher Kritikpunkt bestand darin, dass die Hilfen gar nicht bei den Betroffenen ankommen würden. Man würde eher die Konzerne unterstützen und diese quasi dafür belohnen, dass sie die Preise anheben.

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Tankrabatt-Kritik wächst: Weitere Milliarden der Steuerzahler werden verschwendet

Was Kritiker schon vor dem entsprechenden Beschluss kritisierten, entpuppt sich nun als harte Realität. Seit dem 1. Mai gilt der Tankrabatt. Dieser hat jedoch die versprochenen Einsparungen nicht gehalten. Im Gegenteil: Die Preise an den Tankstellen bleiben unverändert hoch. Daran hat auch die 12-Uhr-Regel nichts geändert. Somit bleibt die Frage, wo das Geld denn hingeht. Die Antwort fällt leicht und versetzt die Bürger in Deutschland in Wut. Die Ölkonzerne erhalten quasi Milliarden als Subvention und schaufeln sich weiter schön die Taschen voll.

Kritische Stimmen sind inzwischen auch bei Verkehrsminister Patrick Schnieder angekommen. Da der Tankrabatt zunächst für zwei Monate gelten sollte, steht in wenigen Wochen die Debatte zur Verlängerung an. Schnieder überhört jedoch sämtliche Kritikpunkte und hält den Tankrabatt weiterhin für eine gute Idee. Er denkt sogar über eine Verlängerung nach. Zu schade nur, dass der Rabatt auch in Zukunft nicht bei den Bedürftigen ankommen wird.

(Quellen: Bundesregierung, ADAC, Wirtschaftsexperten, dpa)