Dass das Bürgergeld vor der Abschaffung steht, hat Friedrich Merz inzwischen mehrfach angekündigt. Doch wie es aussieht, steht womöglich sogar eine komplette Streichung bevor. Die Pläne hierzu werden immer konkreter.
Mit der neuen Regierung weht nun bald ein anderer Wind für Bürgergeld-Empfänger. Wie aus den aktuellen Plänen hervorgeht, steht das Bürgergeld tatsächlich vor der Abschaffung. Es gibt schon genaue Pläne, wie dies geschehen soll.
Bürgergeld vor Abschaffung: Millionen Menschen in Deutschland bangen
Schon im letzten Jahr hatte Bald-Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt, dass er dem Bürgergeld an den Kragen wolle. Immerhin würden Millionen aus der deutschen Staatskasse für diejenigen Bürger aufgewendet, die eigentlich arbeiten könnten, aber sich komplett verweigern würden. Gerade diese Totalverweigerer sind Merz seit jeher ein Dorn im Auge. Bereits in der Vergangenheit hatte er angekündigt, dass man solche Menschen zu 100 Prozent sanktionieren wolle. Doch die Regierung hat noch sehr viel größere Pläne. Das Bürgergeld soll – wie sein Vorgänger Hartz IV – abgeschafft und zur neuen Grundsicherung werden. Doch nicht nur der Name, sondern auch die Rahmenbedingungen sollen sich ändern. Damit kommt auf über 5 Millionen Menschen einiges zu.
Viele Änderungen – aber auch gute für die Bürger
Doch nicht alles, was Friedrich Merz im Sinn hat, ist schlecht und betrifft nur diejenigen, die nicht arbeiten wollen. Denn wie regelmäßig erhobene Statistiken zeigen, bilden die Totalverweigerer lediglich 0,4 Prozent der über 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger. Über eine Million sind gar nicht arbeitsfähig und können demnach auch an ihrer Situation nicht viel ändern. Den letzten Anteil bilden diejenigen, die gern arbeiten wollen, aber auf dem Arbeitsmarkt einfach keinen Platz finden.
Und genau jene will Merz mit der neuen Grundsicherung unterstützen. Diese sieht nämlich auch ein großes Maßnahmen-Paket vor, um diese Menschen zu unterstützen. Dazu zählt eine verbesserte Gesundheitsfürsorge, aber auch eine Unterstützung in Form von Aus- und Weiterbildungen. Damit soll allen Arbeitswilligen der Eintritt in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Doch ein Plan wird alle Leistungsempfänger treffen: Die neue Grundsicherung soll die Höhe von vor Corona bekommen. Denn man ist der Ansicht, dass die Höhe des Bürgergeldes die Motivation, in eine bezahlte Arbeit zu gelangen, senke und zur Schwarzarbeit animiere. Dem wolle man nun entgegenwirken.
