Behörden untersagen AfD-Demos in Baden-Württemberg

Symbolbild

Karlsruhe-Insider (dpa) – Eine für den Sonntag (24. Mai) von der AfD geplante Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in Stuttgart darf nach Angaben der Polizei nun doch nicht stattfinden.

Die Versammlung wurde von der Stadt Stuttgart verboten, wie ein Sprecher der Polizei Stuttgart am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Unter anderem verwiesen die Behörden auf den Infektionsschutz in der Corona-Krise. Die AfD plant nun, einen Eilantrag gegen das Verbot zu stellen, wie die Partei mitteilte.


Die Südwest-AfD wollte am 24. Mai mit einer Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gegen die Beschränkungsmaßnahmen bei der Corona-Pandemie demonstrieren. Auch die AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel sollte nach AfD-Angaben auf der Demonstration sprechen. «Früher hätten CDU-Innenminister in einem solchen Fall für Ordnung gesorgt und auch der Opposition Grundrechte zugestanden», sagte der AfD-Landesvize Markus Frohnmaier.

«Wir werden deshalb einen Eilantrag stellen und unser Recht auf Versammlungsfreiheit gerichtlich durchsetzen!» Die AfD hatte die Versammlung ursprünglich mit 500 Teilnehmern geplant.