Die Bundeswehr wird aufgerüstet: Durch das Aussetzen der Schuldenbremse bekommt Deutschland ein massives Upgrade. Neue Waffen und mehr Soldaten sollen künftig die Sicherheit in Europa gewährleisten.
Nach Jahren der politischen Diskussionen steht die Entscheidung nun fest: Die Bundeswehr wird aufgerüstet. Die Zeiten des Sparkurses bei der Bundeswehr scheinen endgültig vorbei zu sein.
Bundeswehr rüstet auf: Neue Schulden für die Sicherheit
Spätestens seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs ist klar: Die Sicherheit Europas steht auf dem Spiel. Jahrelang war die Bundeswehr für ihre unzureichende Ausrüstung bekannt. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Nachdem der Bundestag das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD verabschiedet hatte, gab am vergangenen Freitag auch der Bundesrat seine Zustimmung. Mit 53 von 69 Länderstimmen fiel die Zustimmung sogar deutlich höher aus, als es eigentlich erforderlich gewesen wäre.
Jetzt steht es fest: Deutschland lockert die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben. Dadurch können die Länder künftig wieder neue Kredite aufnehmen. Jedes Jahr dürfen die Länder neue Schulden in Höhe von bis zu 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts machen. Das entspricht rund 15 Milliarden Euro jährlich.
Experten warnen: Bundeswehr braucht dringend mehr Soldaten
Modere Waffensysteme und eine bessere Ausstattung stehen bei der Aufrüstung der Bundeswehr auf der Agenda. Aber auch der Personalausbau der Truppen ist ein wichtiger Punkt. Aktuell zählt die Bundeswehr rund 181.000 Soldaten. Das sind deutlich weniger als das angestrebte Ziel von 203.000.
Für Eva Högl, die seit fast fünf Jahren als Wehrbeauftragte des Bundestags im Amt ist, wird dieses Problem immer brisanter. Angesichts der aktuellen Weltlage sei es “wichtiger denn je, dass wir eine vollständig einsatzbereite Bundeswehr haben”, betonte Högl bei der Vorstellung des Jahresberichts 2024. Zwar hat sich die Ausrüstung verbessert, doch die Zahl der Soldaten ist weiter gesunken. “Die Bundeswehr schrumpft und wird älter”, stellte sie fest. “Diese Entwicklung muss dringend gestoppt und umgedreht werden”. Die Medien berichten von unglaublich hohen Zahlen: Die Bundeswehr müsse auf rund 450.000 Soldaten aufstocken.
Könnte eine Wehrpflicht das Problem der Bundeswehr lösen? Högl bezweifelt dies: “Das würde die Bundeswehr überfordern”. Der Grund: Laut der Expertin gebe es “nicht genügend Stuben, nicht genügend Ausrüstung und, was das Wichtigste ist, nicht genügend Ausbilderinnen und Ausbilder”.
