Bußgelder erhöht für Maskenverweigerer in Baden-Württemberg

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Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Maskenverweigerer müssen in Stuttgart künftig ein deutlich höheres Bußgeld zahlen als bisher.

«Wird eine Privatperson ohne Mund-Nasen-Bedeckung erwischt, wo sie eine tragen müsste, beträgt die Mindeststrafe jetzt 75 Euro», teilte die Landeshauptstadt am Donnerstag mit. Bislang lag das Bußgeld bei 25 Euro. Für Menschen im gewerblichen Bereich – beispielsweise für Kellner – liege die Mindeststrafe bei 150 Euro.

Für Wiederholungstäter könne es sogar noch teurer werden, sagte Stuttgarts Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Martin Schairer (CDU). «Der Bußgeldkatalog sieht eine Strafe von bis zu 250 Euro für Personen vor, die sich beharrlich weigern. Wir sind bereit, diesen Rahmen auszuschöpfen, und können im Ausnahmefall sogar darüber hinaus gehen.» Die Landeshauptstadt hat rund 130 Bußgeldverfahren eingeleitet.

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Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist nach Angaben der Stadt verpflichtend für alle Menschen, die mit Bussen und Bahnen unterwegs sind, in Geschäften einkaufen oder bei der Ausübung ihres Berufs den Mindestabstand nicht einhalten können.