Coronavirus: Bürgermeister schlägt Alarm in Baden-Württemberg

Symbolbild

Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Schlafstörungen wegen der Coronakrise? In einem Brandbrief an den Gemeindetag schildert der Bürgermeister von Neckargemünd, Frank Volk, die Finanzprobleme, die ihm den Schlaf rauben.

«Inzwischen fällt es nicht nur mir angesichts der Sorge um die kommunalen Finanzen schwer, nachts einzuschlafen», schreibt Volk in dem Brief. Auf seine Gemeinde im Rhein-Neckar-Kreis mit 13 400 Einwohnern entfalle von einer landesweit verteilten Tranche von 100 Millionen Euro lediglich ein Betrag von 86 650 Euro.


Dem stünden Einnahmeausfälle von monatlich 232 000 Euro gegenüber, etwa aus den Kitas, dem Hort und der Mittagsbetreuung an Grundschulen (73 350), aus Musik- (10 000 Euro) und Volkshochschule (21 000 Euro) sowie aus dem ÖPNV (72 000 Euro). Zugleich gebe es neue Belastungen etwa für Schutzmasken und die Absperrungen der Kinderspielplätze.

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Volk resümiert: «Wenn sich an der finanziellen Ausstattung der Kommunen nichts ändert, werden wir uns nur noch mit Mühe gegen den Niedergang stemmen können.» Alleine die Steuerkraft der Einwohner reiche bei weitem nicht aus. «Wir sehen uns mit einem immensen Problem einer Größenordnung konfrontiert, wie es sie seit den Aufbaujahren nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat.»

Ohne weitere Unterstützung drohe die Schließung der Bücherei, des Freibades, des Museums sowie der Musik- und Volkshochschule. Er wisse nicht, wie er das den Bürgern erklären solle. Vielleicht führe die Aufstellung echter Finanzdaten dazu, dass Bund und Land den Gemeinden verstärkt unter die Arme greifen, heißt es in dem Schreiben.