Cyberattacken, Spionage, Sabotage und gefährliche Drohnen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt eindringlich vor der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland. Die Bundesrepublik sei inzwischen täglich Ziel hybrider Angriffe. Nun sollen die Sicherheitsbehörden massiv aufrüsten.
Dobrindt warnt vor täglichen Angriffen – Bürger machen sich Sorgen
Dahinter steckt das Ziel, staatliche Strukturen zu schwächen und das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat zu erschüttern. Die Bundesregierung hat die Gefährdungslage für Deutschland inzwischen von „abstrakt“ auf „hoch“ angehoben. Besonders im Fokus steht Russland. Erst Anfang August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff präparierte Drohne in der Nähe ukrainischer Frachtflugzeuge entdeckt. Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Angriff verantwortlich, Moskau weist die Vorwürfe zurück. Auch Unternehmen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie geraten stärker ins Visier. Die Bundesregierung schätzt deren Gefährdung durch Spionage und Sabotage als hoch ein.
Dobrindt beabsichtigt deshalb, die Abwehr deutlich auszubauen. Geplant sind unter anderem ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum und eine spezielle Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei. Einheiten sollen künftig den Luftraum über strategisch wichtigen Orten schützen, verdächtige Drohnen abfangen und bei Bedarf Sprengsätze unschädlich machen.
Mit neuem Schutzschirm digitale Angriffe abwehren
Zusätzlich soll ein digitaler Schutzschirm Cyberangriffe früher erkennen und abwehren. Auch Bundeskriminalamt, Nachrichtendienste und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sollen gestärkt werden. Im Haushaltsentwurf für 2027 stehen für das Bundesinnenministerium insgesamt rund 16,7 Milliarden Euro bereit. Das sind etwa 951 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Allein für die Bundespolizei sind 5,18 Milliarden Euro vorgesehen.
Für die Bevölkerung bedeutet die verschärfte Sicherheitslage allerdings nicht, dass aktuell eine konkrete Anschlagsgefahr besteht. Die Bundesregierung betont ausdrücklich, dass derzeit keine konkrete Bedrohung für Bürger bekannt ist. Trotzdem rechnen die Sicherheitsbehörden mit weiteren Versuchen, kritische Infrastruktur und andere strategisch wichtige Ziele anzugreifen. Dobrindt machte am Donnerstag deutlich, dass Deutschland seine Sicherheitsstrukturen deshalb dauerhaft verändern müsse. Seine Botschaft: Die Bedrohung ist nicht mehr nur theoretisch – und Deutschland will sich stärker dagegen zur Wehr setzen.
(Quellen: BMI, Bundespolizei)
