Die Menschen sind empört, denn jetzt ist durchgesickert, dass die GEZ für Millionen Haushalte erhöht werden soll. Das wäre der Gipfel!
Im Netz gibt es schon die ersten Reaktionen auf die Neuigkeit, dass die GEZ für Millionen Haushalte erhöht werden soll. Die Menschen laufen Sturm gegen dieses Vorhaben. Für viele ist das unbegreiflich. Das sind die Hintergründe.
Alles wird teurer
Kein Bereich des alltäglichen Lebens ist von den steigenden Preisen verschont geblieben. Ob es die Lebensmittel und Getränke sind, der Sprit fürs Auto oder die Energiekosten für warmes Wasser und Heizung – überall müssen die Menschen in Deutschland ordentlich draufzahlen. Die Renovierung der eigenen vier Wände ist inzwischen genauso zum Luxus geworden wie die Anschaffung eines neuen Fernsehers. Ab 2024 soll es sogar noch dicker kommen: Restaurantbesuche werden sich die meisten dann wohl nicht mehr leisten können. Der nächste Preishammer lässt nun nicht mehr lange auf sich warten, denn die GEZ soll für Millionen Haushalte erhöht werden.
8,4 Milliarden sind wohl nicht genug
2022 nahm der öffentlich-rechtliche Rundfunk bestehend aus ARD, ZDF und Deutschlandradio 8,4 Milliarden Euro ein, die von Firmen und Haushalten kamen. Die Beitragshöhe hatten die Länder einstimmig angenommen, denn diese ist in einem Staatsvertrag festgelegt. Anfang des nächsten Jahres will die Kommission die Empfehlung an die Bundesländer abgeben.
Die Frage ist, ob die Länder für die Erhöhung der GEZ für Millionen Haushalte stimmen. Denn vor einigen Wochen und Monaten haben einige Ministerpräsidenten schon angekündigt, dass sie diese ablehnen würden, da die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung fehle. Das hat zur Folge, dass die Auseinandersetzung dann vor das Bundesverfassungsgericht gehen wird.
Länderchefs fürchten einen Skandal
Mit ihrer Ablehnung verweisen die einzelnen Länderchefs auf den Skandal beim ARD-Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg (kurz: RBB). Im Sommer 2022 sah sich der Sender Vorwürfen von Vetternwirtschaft und Verschwendung gegenüber, die ihn in eine tiefe Krise stürzten. An der Spitze gab es Konsequenzen beim Personal. Auch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt immer noch. Im brandenburgischen Landtag läuft außerdem noch ein Untersuchungsausschuss.
