Die Bundesregierung debattiert derzeit über das Thema Minijobs. Zwar ist dahingehend nichts im Koalitionsvertrag vereinbart, es könnte dennoch eine Abschaffung der geringfügigen Beschäftigungen für Millionen Beschäftige drohen.
Unter den Reformen, die die schwarz-rote Koalition plant, war bislang keine Rede von Minijobs. Unter den Parteien scheint jedoch zunehmend Einigkeit zu herrschen, dass die geringfügigen Beschäftigungen in gewisser Weise abgeschafft werden.
Union fordert Abschaffung der Minijobs
Ein Minijob ist eine Form geringfügiger Beschäftigung, bei der aktuell ein Verdienst bis zu 556 Euro bei etwa 40 Stunden Arbeit pro Monat möglich ist. Erst zum 1. Januar 2025 hat die Mindestlohnkommission diesen Betrag angehoben. Minijobber müssen in der Regel keine Steuern oder Abgaben leisten und sind flexibler einsetzbar als andere Angestellte. Ein perfekter Zuverdienst für Schüler, Studenten und Rentner, sowie als Übergangs- oder Einstiegslösung am Arbeitsmarkt. Scheinbar eine Win-win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
Da Minijobs inzwischen Usus sind und sich längst nicht mehr nur auf die ursprünglichen Zielgruppen beschränkt, fordert die Union die Abschaffung. Gerüchte dazu kursierten bereits vor der Bundestagswahl. Im Koalitionsvertrag mit der SPD gibt es jedoch keinen Punkt zu diesem Thema. Eine Gruppe von Unionspolitikern setzt sich jedoch erneut für eine Abschaffung der Minijobs ein. Inzwischen unterstützt die SPD den Vorstoß weitestgehend.
Abschaffung: Menschen bangen um ihren Job
Was 2003 als gut gemeinte Idee begann, verdränge mittlerweile den regulären Arbeitsmarkt. Insbesondere die Gastronomie, der Handel oder die Reinigungsbranche profitieren von diesem Arbeitsmodell. So arbeiten derzeit etwa sechs bis acht Millionen Menschen in einem Minijob. Vor allem Frauen hängen, laut der Regierung, in der „Minijob-Falle“ und seien aufgrund der freiwilligen Einzahlung in die Rentenversicherung oft von Altersarmut betroffen. Des Weiteren gäbe es keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und keinerlei finanzielle Absicherung im Alter und bei Arbeitslosigkeit, wodurch sich die Kosten auf die Allgemeinheit verlagern.
Die Union fordert nun, dass Minijobs wieder auf das beschränkt werden, was sie einst waren – eine zeitlich begrenzte geringfügige Beschäftigung. Dauerhafte Minijobs sollen in reguläre, sozialversicherungspflichtige Anstellungen umgewandelt werden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert die Entwicklung schon seit Jahren. Bereits 2021 sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, dass viele Minijobber geradewegs in Richtung Altersarmut steuern. Auch ver.di-Vorsitzender Frank Werneke fordert eine Minijob-Reform – für eine Stabilisierung des Arbeitsmarktes und gegen Altersarmut.
(Quellen: eigene Recherche der KA-Insider-Redakteure, Union, Deutscher Gewerkschaftsbund)
