Die neue Regierung hat Reformen für Deutschland geplant. Mit dem Amtsantritt hat die Arbeit bereits begonnen, in Deutschland sollen viele Vereinbarungen umgesetzt werden. So soll jetzt eine neue Steuer eingeführt werden.
Friedrich Merz und seine Regierung sind bereits dabei, ihre Pläne umzusetzen. Auch wenn einige mit den Zielen nicht einverstanden sind oder sich nicht sicher sind, wohin die neue Regierung Deutschland führen wird, gibt es schon jetzt neue Gesetzesvorlagen. So ist die Rede von einer komplett neuen Steuer.
Deutschland steckt weiterhin in der Rezession
Die neue Regierung unter Friedrich Merz hat einige Pläne vor sich, die sie so schnell wie möglich umsetzen möchte. So hat die Union sich zusammen mit der SPD im Koalitionsvertrag auf wesentliche Punkte geeinigt, die die Regierung in den kommenden Jahren angehen will. Dabei handelt es sich unter anderem um Reformen, die die deutsche Wirtschaft ankurbeln sollen.
Derzeit befindet sich Deutschland in einer Rezession. Um diese zu überwinden, will die Regierung neue Gesetze verabschieden. Die Vorhersagen für die nächsten Jahre sind allerdings nicht vielversprechend: Laut vielen Experten wird Deutschland einige Zeit brauchen, um aus der wirtschaftlich schwierigen Lage wieder herauszukommen.
Gesetzesvorlage: Es drohen neue Steuern
Bei allen Regierungen sind die Steuern ein wichtiges Thema. So hat der Kulturminister der neuen Regierung, Wolfram Weimer, einen Gesetzesentwurf vorgeschlagen, der bestimmte Digitalabgaben umfasst. Betroffen wären davon zum Beispiel die Unternehmen Google und Meta. Da die Gewinne dieser Unternehmen enorm hoch sind, sollen sie die erwähnten Digitalabgaben zahlen. Der Minister bemängelte, dass die Unternehmen von Deutschland profitieren und im Vergleich dazu zu wenig Steuern bezahlen würden. Ein weiterer Vorwurf des Ministers lautet: Die Unternehmen würden durch monopolähnliche Strukturen die Medienvielfalt gefährden.
In Österreich gibt es bereits eine fünfprozentige Steuer dieser Art. So will sich Deutschland nun sein Nachbarland zum Vorbild nehmen und denkt ebenfalls über mögliche Änderungen in diesem Bereich nach. Unterstützung gibt es von SPD-Parteichefin Saskia Esken. Die Regierung möchte allerdings zuerst ein Gespräch mit den betroffenen Unternehmen suchen.
