Darum
Stuttgart setzt mit dem ersten deutschen Klebe-Verbot für Klimaaktivisten ein klares Zeichen.
Mit einem aktiven Klebe-Verbot kämpft Stuttgart für einen reibungslosen Verkehr. Erfahre hier, welche Konsequenzen das Verbot hat.
Maßnahme gegen Straßenblockaden: Stuttgart verbietet das Festkleben
Die Stadt Stuttgart hat als Reaktion auf die Klimaproteste der “Letzten Generation” eine Entscheidung getroffen. Diese Protestaktionen haben in der Vergangenheit häufig zu Blockaden und Verkehrsbeeinträchtigungen geführt. Um diesem Problem entgegenzuwirken, hat Stuttgart als erste deutsche Großstadt ein Klebe-Verbot erlassen, das Aktivisten untersagt, sich auf den Boden zu kleben. Durch das Ankleben auf viel befahrenen Straßen kam es zu Konflikten mit genervten Autofahrern und einer Behinderung im Verkehrsfluss.
Um diese Blockaden auf den Straßen effektiv zu bekämpfen, wurde eine Regelung erlassen. Diese untersagt das Ankleben, Anketten oder Einbetonieren auf bestimmten Straßenabschnitten, darunter auch “besonders wichtige Straßen.”
Konsequenzen des “Klebe-Verbots”
Durch diese neue Regelung erhalten die Beamten zudem Befugnisse, um gegen illegale Blockaden auf Straßen vorzugehen und den Verkehr schnell wieder zum Fließen zu bringen. Früher waren sie bei spontanen Protesten, die unter den Schutz des Versammlungsrechts fielen, nicht zum Eingreifen befugt. Mit der Neuregelung können die Beamten jedoch sofort Maßnahmen ergreifen.
Die Auswahl der Straßen erfolgte gezielt aufgrund ihrer Bedeutung für Rettungswege und Hauptstraßen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Einsatzkräfte und Hilfsdienste mobil und handlungsfähig bleiben.
Ziel: Flüssiger Verkehr
Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die Handlungsfähigkeit von Einsatzkräften und einen reibungslosen Verkehrsfluss zu sichern. So haben die Blockaden in der Vergangenheit gezeigt, dass eine Unterbrechung des Verkehrs nicht nur zu Konflikten führt, sondern auch Menschen gefährden kann, wenn Rettungswege blockiert sind.
Darum setzt die Stadtverwaltung Stuttgart nun mit der neuen Regelung ein klares Zeichen und schafft klare Regeln sowohl für die Aktivisten als auch für die Polizei. Die Allgemeinverfügung gilt vorerst bis zum Ende des Jahres. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Maßnahme auf die Proteste und die öffentliche Meinung auswirken wird. Dennoch wird deutlich, dass Stuttgart entschlossen ist, Blockaden zu verhindern und die Mobilität und Sicherheit aller Bürger zu gewährleisten.
