Ein EU-Land nach dem anderen schafft den Rundfunkbeitrag ab. Nun will eine weitere Nation nachziehen und den Gebühren den Garaus machen. Das sorgt auch in Deutschland für reichlich Diskussionen.
Der Rundfunkbeitrag ist für viele ein leidiges Thema. Beinahe jeder Haushalt in Deutschland ist zur Zahlung verpflichtet, auch wenn die Bürger das Angebot gar nicht nutzen. Andere Länder der EU haben daran bereits etwas geändert.
Rundfunkbeitrag – die lästige Pflicht
Der Rundfunkbeitrag, im Volksmund nach wie vor als GEZ-Gebühr bekannt, ist von fast allen Bürgern der Bundesrepublik zu entrichten. Immerhin finanzieren sich damit die öffentlich-rechtlichen Sender. Nur unter bestimmten Voraussetzungen lässt sich in Deutschland eine Befreiung der Beitragspflicht erwirken. Immer wieder gibt es diesbezüglich Beschwerden – insbesondere dann, wenn weder Radio noch die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender genutzt werden. Auch spielt es keine Rolle, ob im Haushalt überhaupt ein Empfangsgerät vorhanden ist. Das heißt: Betroffene zahlen für eine Leistung, die sie gar nicht nutzen. Immer mehr fordern daher eine Abschaffung dieser Pflicht. Die geplante Erhöhung ab Januar 2027 auf 18,64 Euro pro Monat könnte das Fass zu überlaufen bringen.
EU-Land will Rundfunkbeitrag komplett abschaffen
Andere EU-Länder haben die Problematik längst erkannt und die Rundfunkgebühren gesenkt oder komplett abgeschafft. So zahlen die Bürger in sämtlichen skandinavischen Ländern sowie allen westlichen Nachbarländern Deutschlands schon seit Jahren keinen Rundfunkbeitrag mehr. Auch in weiteren Ländern wie Spanien oder Rumänien wurden andere Finanzierungsmöglichkeiten gefunden, beispielsweise über Steuergelder. In Deutschland ließe sich eine solche Umstellung aufgrund der Gesetzgebung nicht so einfach umsetzen. Dennoch ist es vielerorts einfacher, sich vom Rundfunkbeitrag befreien zu lassen. In Italien etwa reicht es nachzuweisen, dass sich kein Fernseher im Haushalt befindet.
Auch Tschechien plant, die Beiträge für die öffentlich-rechtlichen Sender künftig aus der Staatskasse zu finanzieren. Der Gesetzentwurf sieht eine Abschaffung für 2027 vor. Bisher liegen die Kosten dort bei umgerechnet etwa acht Euro im Monat. Damit will die Regierung die Bürger finanziell entlasten. Noch ist das Gesetz nicht verabschiedet und auch der Präsident kann die Umsetzung noch beeinflussen. Außerdem befürchten Kritiker, dass die betroffenen Sender dadurch ihre journalistische Unabhängigkeit einbüßen. Erst kürzlich quittierte ein beliebter Moderator dort seinen Dienst, da er in seiner Tätigkeit immer mehr eingeschränkt wurde.
(Quellen: eigene Recherche der KA-Insider-Redakteure, Regierung Tschechien, MDR)
