Gipfel abgesagt! Merkels geheimer Lockdown-Plan für Deutschland

ARCHIV - Foto: obs/Luoro GmbH/Kay Nietfeld

Corona in Deutschland: Bund-Länder-Gipfel abgesagt!

Der Corona-Gipfel von Bund und Ländern wurde heute abgesagt, aber was steckt dahinter?

Offenbar wird bereits konkret an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes gearbeitet. Das geht aus einer Recherche der Bild hervor (siehe Update vom 07.04.2021, 21.42 Uhr). Eine drohende Gesetzesänderung könnte die Ministerpräsidenten zu einer schnellen Entscheidung zwingen – anders als ein langwieriger Corona-Gipfel.

  • Kanzlerin Angela Merkel will ein Notbremse-Gesetz auf den Weg bringen. Offenbar einheitlicher Lockdown.

Ministerpräsidenten reagieren mit Wut und Empörung auf Merkels Lockdown-Pläne

Die Reaktionen auf das Vorpreschen der Kanzlerin sind gespalten. Während sich Merkel wohl mit Parteikollegen bespricht, bleiben die anderen Parteien außen vor. Ihre Reaktion reicht von Wut bis Empörung. „Wozu einfach, wenn’s auch kompliziert geht? Man bräuchte nur den von der MPK seit Februar geforderten Stufenplan aus dem Kanzleramt vorlegen und schon kämen wir zum 16 zu 0 Ergebnis. Aber man legt nichts vor und droht lieber mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

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Na dann… Unser Orientierungsrahmen und Stufenplan steht und hat für Thüringen Beschlusskraft.“ Das sagte der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), der Bild. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil kritisiert die harten Lockdown-Pläne der Bundeskanzlerin.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt sich der „Forderung nach einem kurzen, einheitlichen Lockdown“ an – diese sei nur richtig, erklärt ihre Vizesprecherin Ulrike Demmer. Sie verwies auf die fehlende Aussagekraft der aktuellen Corona-Fallzahlen, die durch die Osterfeiertage ausgelöst worden sei.

Die Anzahl der belegten Intensivbetten würde allerdings stetig ansteigen und spreche deshalb für sich.