Seit einigen Jahren war sie erlaubt. Doch nun will der Bundestag keine Regenbogenflagge mehr hissen. Die Verordnung beschränkt sich dabei auf eine einzige Ausnahme. Betroffene und Experten üben jetzt scharfe Kritik.
Es ist ein Schock für viele Menschen. Denn mit dieser Entscheidung hat offenbar niemand gerechnet. Plötzlich soll die Regenbogenflagge an einem wichtigen Tag für Menschen der LSBTI*-Community verboten werden.
Keine Regenbogenflagge mehr: Entscheidung sorgt für Kritik
Längst gilt Deutschland als Land der Offenheit und Vielfältigkeit. Um ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz zu setzen, wehen vielerorts Regenbogenfahnen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos spricht sich die Mehrheit der Deutschen zudem für den Schutz und eine größere Akzeptanz für Menschen der LSBTI*-Szene aus. Doch nun sorgt eine Entscheidung der Regierung für viel Aufsehen und rege Diskussionen.
Bis vor einigen Jahren war es untersagt, die Regenbogenflagge am Bundestag zu hissen. Erlaubt waren laut Verordnung ausschließlich Hoheitszeichen, um staatliche Neutralität zu signalisieren. Ein Jahr später kam die Lockerung der Regelung. Seit 2022 war es demnach möglich, die bunte Flagge am 17. Mai (Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie) und am Christopher Street Day (CSD) aufzuziehen. Das ändert sich jetzt wieder. Die aktuelle Regierung hat beschlossen, die Regenbogenflagge ausschließlich am 17. Mai, nicht aber am CSD zu zeigen.
Das steckt wirklich hinter der aufsehenerregenden Änderung
Vor allem die Aussage, dass der Bundestag “kein Zirkuszelt” sei, sorgt derzeit für Kritik. Hintergrund der Entscheidung sei die Wahrung der politischen Neutralität. Kritiker argumentieren dagegen: Ein klares Bekenntnis zur Vielfalt in Deutschland sei wichtig. Dass man die Regenbogenflagge zum CSD nicht mehr hissen wolle, könne man als fehlende Solidarität mit Betroffenen interpretieren. Zudem weisen einige darauf hin, dass das Hissen der Flagge gerade angesichts zunehmender Anfeindungen eine wichtige Bedeutung hätte. Für die Regierung in Deutschland bleibt es ein Balanceakt, einerseits die Neutralität zu wahren und andererseits ein Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz zu setzen. Wie sich der Umgang mit Symbolen wie der Regenbogenflagge künftig gestaltet und was sich ändert, zeigt die Zeit.
