Karlsruhe-Insider: Scharfe Regeln für Ungeimpfte in Planung.
Nachdem sich die Corona-Pandemie erneut extrem ausbreitet, und nun neue Pläne und Regelungen gefunden werden müssen, damit das Virus gestoppt werden kann, könnte es nun zu erheblichen Einschränkungen kommen. Besonders im Fokus sind jetzt Ungeimpfte, die vielleicht sogar in einen Lockdown geschickt werden könnten.
Deutschland steht Rekordwerten in Sachen 7-Tage-Inzidenz gegenüber. In Baden-Württemberg wurde längst die 300er Marke geknackt.
Auch Deutschland liegt über 300 mittlerweile. Seit längerem wird von Experten darüber diskutiert, ob Ungeimpfte in einen speziellen Lockdown geschickt werden könnten. Denn die Lage ist extrem angespannt. Es könnte zu drastischen Maßnahmen kommen, um die Situation unter Kontrolle zu bekommen und das Virus wieder einzudämmen.
Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion erklärte am Montag gegenüber dem „ZDF-Morgenmagazin“: „Das sind erhebliche Einschränkungen für Ungeimpfte, die wir auch für richtig halten.“ Doch was würde ein solcher Lockdown für Ungeimpfte bedeuten und wie würde dies konkret aussehen können? Dies sind sehr wichtige Fragen, denn nur durch die Antworten darauf können sich die Menschen auch darauf einstellen, was sie vermutlich erwarten könnte.
Massive Maßnahmen drohen
Kontaktbeschränkungen sollen als Option weiterhin bestehen bleiben. Die Drei-Ampel-Fraktion soll sich dafür ausgesprochen haben. Die dpa meldete dazu: „Die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen im privaten und im öffentlichen Raum anordnen zu können, soll in den Maßnahmenkatalog ergänzend aufgenommen werden.“ Die Kontaktbeschränkungen und deren Notwendigkeit waren lange Zeit ein Streitpunkt. SPD, Grüne und die FDP haben sich gegen die Beschränkungen ausgesprochen. Jetzt allerdings haben sie wohl offenbar ihre Meinung dazu geändert.
Generell sollen in öffentlichen Nah- und Fernverkehrszügen und weiteren Verkehrsemitteln, zur Maskenpflicht auch die 3G-Regel als Mindestmaßnahme gelten. Das bedeutet konkret, dass jemand der ein öffentliches Verkehrsmittel nutzen möchte geimpft, genesen oder getestet sein muss. Weiterhin bedeutet das auch für Ungeimpfte, wenn diese keinen negativen Test vorweisen können, ist die Nutzung von Bus und Bahn untersagt.
Dazu soll auch die Pflicht für das Home-Office wieder eingeführt werden. Sie war vor Kurzem erst ausgelaufen. Wie Wiese erklärte sollen die Beschränkungen je nach aktuellem Infektionsgeschehen angepasst sein. Des Weiteren erläuterte er: “Hierzu kommen letztendlich Kontaktbeschränkungen gerade auch für Ungeimpfte und 3G letztendlich am Arbeitsplatz. Das ist faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte, der hier auf den Weg gebracht wird.“ Robert Habeck, Chef der Grünen erklärte der ARD gegenüber: „Kontaktuntersagung oder 2G-Regelung heißt in weiten Teilen: Lockdown für Ungeimpfte. Das ist die Vulgärübersetzung.“
Wichtig ist für alle Bürger zu wissen, wie lange die neuen Regelungen gelten würden. Das Enddatum wurde auf den 19. März 2022 festgelegt. Zudem kann der Bundestag eine einmalige Verlängerung veranlassen. Würde dieser Fall eintreten, dann würden die neuen Maßnahmen bis zum 19.3.2022 andauern.
Zu möglichen Kontaktbeschränkungen im privaten und im öffentlichen Bereich könnte es auch dazu kommen, dass die jeweiligen Landtage der Bundesländer Maßnahmen bestimmen können. Dazu zählt auch das Untersagen oder Beschränken von Freizeit- Kultur- und Sportveranstaltungen und andere Events sowie Versammlungen. Es könnte so sogar untersagt werden, dass Gesundheitseinrichtungen betreten werden können.
Der Verkauf und Genuss von alkoholischen Produkten könnte hierzu ebenfalls von den Bundesländern selbst geregelt werden. Reise- und Ausgangsbeschränkungen sowie auch die Regelungen für Gastronomie und Handel sowie für Hotels und Sport können allerdings nicht mehr einfach so per Bundesland geregelt werden.
