Maskenpflicht an Schulen: Richter bei Karlsruhe weisen Anträge zurück

Grundschüler mit gewungenen Coronamasken und Maßnahmen
Symbolbild © istockphoto/Drazen Zigic

Karlsruhe Insider: Familienrichter weisen Anträge zurück.

In Bruchsal sind am Amtsgericht Anträge zur Aussetzung der Maskenpflicht eingegangen. Damit folgt Bruchsal dem Familienrichter in Weimar, der an zwei Schulen die Maskenpflicht gekippt hat.

Allerdings wurden die beiden gestellten Anträge wegen Nichtzuständigkeit des Gerichts zurückgewiesen. Schließlich sei dies keine familienrechtliche Angelegenheit, sondern eine Sache des Verwaltungsgerichts. Dort müssten die Anträge neu gestellt werden.

Dies werde aber Land auf, Land ab bei Familienrichtern genauso gesehen, sodass dem Familienrichter in Weimar eigentlich kein Fehler nachzuweisen ist.

Eigenartig ist nur, dass in Weimar der Familienrichter diese Entscheidung traf und ein Urteil zugunsten der Kinder ausgesprochen hat. Er berief sich auf eine mögliche Kindeswohlgefährdung.

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Mittlerweile hat das Verwaltungsgericht Weimar die Entscheidung des Familienrichters gekippt. Zudem wird gegen den Richter wegen einer möglichen Rechtsbeugung ermittelt.