Bundeskanzler Merz stößt eine große Wende im Gesundheitssystem an – mit möglichen Folgen für Millionen Versicherte. Jetzt gerät das bisherige Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung in den Fokus.
Eine Aussage von Kanzler Friedrich Merz sorgt für Aufsehen: Beim Konflikt um gesetzliche und private Krankenversicherung könnte sich einiges ändern. Millionen wären betroffen.
Merz sieht ein Gerechtigkeitsproblem
Nach Sitzungen der CDU-Parteigremien in Berlin sagte Bundeskanzler Friedrich Merz, das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung werde von vielen Menschen als Gerechtigkeitsproblem wahrgenommen. Der Vorwurf: Privatversicherte bekämen Arzttermine und Leistungen teilweise schneller, während Kassenpatienten mitunter wochen- oder sogar monatelang warten müssten. „Wir sehen das Problem“, sagte Merz. Wenn sich dieser Eindruck in der Bevölkerung verfestige, müsse man etwas ändern.
Doch was genau plant die Bundesregierung? Das ließ der Kanzler zunächst offen. Merz betonte, dass es gute Gründe für beide Versicherungssysteme gebe. Gleichzeitig verwies er auf eine Vereinbarung innerhalb der Koalition: Entscheidungen in der gesetzlichen Krankenversicherung sollten wirkungsgleich auch auf die private Krankenversicherung übertragen werden. Das sei bislang nicht geschehen und müsse nun nachgeholt werden.
Warum Kassenpatienten länger warten könnten
Tatsächlich zeigen Zahlen, dass lange Wartezeiten für gesetzlich Versicherte vorkommen. Nach einer Umfrage des GKV-Spitzenverbandes erhielt die Hälfte der befragten Kassenpatienten innerhalb von zehn Tagen einen Facharzttermin. Jeder Zehnte wartete dagegen mindestens neunzig Tage. Beim Hausarzt sieht die Lage deutlich entspannter aus: Drei Viertel erhielten innerhalb von drei Tagen einen Termin. Zehn Prozent mussten acht Tage oder länger warten. Vergleichbare Zahlen für Privatversicherte liefert die Umfrage allerdings nicht. Bei gesetzlich Versicherten gilt beim Vergütungssystem der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM), der mit Budgets und Vergütungsbegrenzungen verbunden ist. Privatpatienten werden dagegen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet. Dort gibt es keine entsprechenden Budgets. 2025 stieg die Zahl der Privatversicherten auf 40,8 Millionen – damit ist fast jeder Zweite in Deutschland privat krankenversichert. Wer von der gesetzlichen Krankenversicherung in die private wechselt, kann meist nicht ohne Weiteres zurück.
Offen bleibt, welche Konsequenzen Merz ziehen will. Ob Änderungen am erst im Juli beschlossenen Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen geplant sind, ist bislang unklar. Sicher ist nur: Sollte die Koalition die Regeln tatsächlich stärker angleichen, könnte das Auswirkungen auf Millionen Versicherte haben.
(Quellen: Tagesschau, dpa)
