Diese Nachricht ist für Millionen Bürger ein Schlag ins Gesicht, aber der Mindestlohn in Deutschland steht anscheinend auf der Kippe. Viele Menschen dürften sich wohl verraten fühlen.
Noch in diesem Jahr – kurz vor den Wahlen – hatte die SPD immer wieder betont, dass man für die Bürger eintreten wolle. Doch ein entscheidender Punkt, nämlich der Mindestlohn, scheint nun in Deutschland auf der Kippe zu stehen.
Ein zentrales Versprechen: Bürger fühlen sich vor den Kopf gestoßen
Im Wahlprogramm konnte man eindeutig nachlesen, dass die SPD auf jeden Fall am Mindestlohn von 15 Euro festhalten wollte. Auch im Rahmen der Koalitionsgespräche mit der CDU versprach die Arbeiterpartei, Millionen von Menschen den Rücken zu stärken und auf dieses zentrale Thema nicht verzichten zu wollen. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro pro Stunde. Doch angesichts der gestiegenen Kosten reicht dies bei vielen Haushalten nicht aus. Große Hoffnung lag deshalb in der Erhöhung des Mindestlohnes. Doch wenn man im Koalitionsvertrag die entsprechende Stelle liest und genau zuhört, was Bundeskanzler Friedrich Merz in Interviews und Stellungnahmen sagt, könnte der Mindestlohn in Deutschland auf der Kippe stehen.
Einigung der Parteien: So steht es um den Mindestlohn derzeit
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD steht, dass der Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 ein erreichbares Ziel sei. Während SPD-Chef Lars Klingbeil diese Formulierung als Sieg für die SPD feiert, widerspricht Bundeskanzler Merz dieser Auffassung direkt. Er stellt klar, dass es für dieses Vorgehen keinen Automatismus gebe. Konkret heißt dies, dass es auch anders kommen könnte. Merz führt weiter aus, dass die Lohnfindung “im Sinne von Fairness und wirtschaftlicher Vernunft” in die Hände fähiger Sozialpartner gehöre.
Was sich auf den ersten Blick schlecht anhört, bedeutet konrekt jedoch: Die Mindestlohnkommission entscheidet, wie hoch der Mindestlohn zukünftig ausfallen wird. Dieser hängt von der Entwicklung der Tarifverhandlungen und des Medianlohnes ab. Von Letzterem gelten 60 Prozent als Mindestlohn. Dieser soll den Berechnungen zufolge dann zwischen 14,88 und 15,02 Euro liegen. Welchen Mindestlohn die unabhängige Kommission vorgibt, bestimmt am Ende über das Schicksal von ca. 5,8 Millionen Bürgern in Deutschland.
