Neue harte Maßnahmen kommen für alle Bürgergeld-Empfänger

Zwei Frauenhände öffnen eine Geldbörse. Darin befindet sich nichts. Weder ein Geldschein noch eine einzige Münze ist darin. Es scheint, als wäre die Frau pleite.
Symbolbild © istockphoto/courtneyk

Harte Maßnahmen kommen im neuen Jahr für alle Bürgergeld-Empfänger. Manche Behörden wollen aber noch viel weiter gehen und planen knallharte Strafen, wenn sich Leistungsbezieher nicht an die Regeln halten. 

Bürgergeld-Empfänger müssen etliche Vorschriften einhalten, die das Jobcenter ihnen auferlegt. Sobald die Arbeitslosen sich aber nicht an die Regel halten, wollen die Behörden in Zukunft viel härter durchgreifen als bislang.

Informationen durchgesickert: Jobcenter wollen viel härter durchgreifen

Auch wenn sich viele Bürgergeld-Empfänger kein sorgloses Leben im Wohlstand leisten können, gibt es manche, die sich mit diesem Lebensstil zufriedengeben. Einige von ihnen weigern sich vehement, wieder in die Arbeit zu kommen und ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Um die Zahl solcher Fälle zu verringern, planen Behörden jetzt einige knallharte Maßnahmen, die bald für alle Bürgergeld-Empfänger gelten sollen. Die Jobcenter wollen besonders gegen diejenigen vorgehen, die ihre Termine nicht einhalten. Aber es geht auch um Arbeitslose, die zumutbare Stellen konsequent ablehnen, um weiterhin leistungslose Bezüge zu bekommen.

Jetzt sind Informationen durchgesickert, dass Behörden in ganz Deutschland viel härter gegen arbeitsunwillige Bürgergeld-Empfänger vorgehen wollen. Beispielsweise wollen Jobcenter verpflichtende Ein-Euro-Jobs verhängen, wenn ein Leistungsempfänger konsequent zumutbare Arbeitsstellen ablehnt. Dabei handelt es sich beispielsweise um ehrenamtliche Tätigkeiten bei Vereinen oder in der Gemeinde. Wenn jemand mehrere Termine mit seinem Berater sausen lässt, kann sogar zu einer Ein-Euro-Tätigkeit von mindestens sechs Monaten verdonnert werden. Aus Kreisen der Behörden heißt es, solche Maßnahmen seien nicht nur als Strafe gedacht, sondern würden auch die Leistungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen stärken.

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Neue Regeln ab 2025: Bürgergeld-Empfänger müssen aufpassen

Sollten die Jobcenter die neuen Maßnahmen für Bürgergeld-Empfänger anwenden, müssen Arbeitslose besonders ab 2025 genau aufpassen. Denn dann gelten auch neue Regeln, welche Stellen als zumutbar gelten und welche nicht. Wer beispielsweise einen Arbeitsplatz ablehnt, der 1,5 Stunden Fahrtzeit vom eigenen Zuhause entfernt ist, hat laut der neuen Definition bereits eine zumutbare Stelle ausgeschlagen. Kritiker warnen daher, dass Bürgergeld-Empfänger durch die neuen Vorschriften unfair behandelt werden könnten.