Mit gleich mehreren Aussagen hat Bundeskanzler Merz die Stadtbild-Debatte massiv in eine Richtung befeuert. Einigen Gruppen in Deutschland stößt das sauer auf. Unter dem Hashtag „Nicht mein Kanzler“ weht dem Kanzler ein Tornado entgegen.
Mit einem so massiven Gegenwind hat Bundeskanzler Merz wohl nicht gerechnet, der sich mit der Stadtbild-Debatte heftiger Kritik ausgesetzt sieht. Immer mehr Menschen formieren sich unter dem Hashtag „Nicht mein Kanzler“.
Merz nach der Stadtbild-Debatte: „Fühlen uns an schlimme Zeiten zurückerinnert“
Mit seinen Äußerungen über die Veränderung des Stadtbildes wollte Merz die Debatte um Migration und Abschiebung wieder in Gang bringen und rechtfertigen, wieso der Bundesinnenminister vermehrt an Möglichkeiten zur Rückführung und Abschiebung arbeite. Im Rahmen dieser Debatte fragte ein Journalist den Kanzler, was er genau mit solchen Aussagen meine und ob er sich für diese Statements nicht entschuldigen wolle. Er antwortete, man solle doch mal die Töchter fragen. Die wüssten genau, was er damit meine. Es gebe nichts, wofür er sich entschuldigen müsse.
Zum einen sorgten die Aussagen für Empörung, weil solche Sätze schon seit jeher in den rechtsextremen Parteien verwendet werden. So sprach auch die AFD von einem „gesäuberten Stadtbild“ im Zusammenhang von Migration und Abschiebung. Doch dieser Begriff geht noch weiter zurück. So mancher dürfte sich an viel dunklere Zeiten zurückerinnern, als aufgrund einer solchen Aussage Millionen Menschen ermordet wurden. Im Dritten Reich notierte Joseph Goebbels, dass „sie nicht nur das Stadtbild, sondern auch die Stimmung verderben würden“. Damit meinte er damals die Juden. Allein wegen der Nähe der beiden Aussagen zueinander zieht diese Aussage von Merz eine solche Empörungswelle nach sich.
„Nicht mein Kanzler“: Große Gruppe zieht gegen Merz ins Feld – „Wir haben ihn nicht gewählt“
Eine große Gruppe fühlt sich von dem Kanzler und seinen Aussagen instrumentalisiert. Unter den Hashtags „Nicht mein Kanzler“ und „Wir sind die Töchter“ werfen junge Frauen Merz vor, dass er für die Frauen gar nichts tut. Im Gegenteil. Er will Vergewaltigung in der Ehe nicht als Straftatbestand ansehen und vertritt eher konservative Ansichten in Bezug auf Abtreibung und andere frauenrelevante Themen. Viele junge Frauen haben ihn nach eigenen Aussagen deshalb gar nicht gewählt.
Deshalb werfen sie ihm vor, dass er den sogenannten Femonationalismus benutzt. Er instrumentalisiert damit Frauen für seine eigenen rassistischen und fremdenfeindlichen Aussagen und Vorhaben und versucht sie so zu rechtfertigen. Und das wollen die Frauen in Deutschland auf keinen Fall auf sich sitzen lassen. Sie verweisen darauf, dass gerade rechte Parteien die Ideale für Frauen für ihre eigene rechtsradikale Politik benutzen. Somit tue Bundeskanzler das, was man ihm schon vor der Wahl vorgeworfen habe: Er biete rechten Parteien wie der AFD einen Boden.
