Die EU investiert massiv ins Militär. In den nächsten Jahren will man riesige Summen mobilisieren, um Europas Verteidigung entscheidend zu stärken. Es scheint keine Alternative zu geben.
Die EU steht vor einer massiven Militär-Aufrüstung. Bis 2030 will die Europäische Union ihre Stärke extrem ausbauen und viele Milliarden Euro investieren. Das hat man jetzt entschieden – und dennoch gibt es etliche offene Fragen.
Historischer Wendepunkt: EU gibt so viel fürs Militär aus wie noch nie
Es hat zwar auch schon in der Vergangenheit gemeinsame Rüstungsprogramme gegeben. Aber die aktuellsten Entwicklungen erreichen eine neue Dimension. Das größte europäische Militärbudget bisher war der European Defence Fund (EDF). Dieser beträgt 7,3 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027. Doch jetzt weht ein anderer Wind. Nicht weniger als 800 Milliarden Euro will die EU bis 2030 ins Militär stecken – ein massives und wirklich historisches Vorhaben. Auf dem Frühjahrsgipfel in Brüssel stimmten die Staats- und Regierungschefs dafür. Doch was bedeutet diese gewaltige Aufrüstung wirklich für die Zukunft?
Hinter den Planungen stehen die wachsende Bedrohung durch Russland und die Unsicherheit in der internationalen Politik. Die EU will sich für einen möglichen Krieg rüsten. Vor allem geht es darum, Russland davon abzuhalten, sich weiter in Europa auszubreiten. Doch in einer Zeit, in der weltweit Millionen Menschen unter Armut und Krieg leiden, stellt sich die Frage: Muss Europa wirklich in immer mehr Waffen investieren? Der Plan sieht vor, nicht nur mit massiven EU-Krediten das Militär zu stärken, sondern auch die Rüstungsindustrie zu entlasten. Gleichzeitig verzichtet man auf strenge Schuldenregeln.
Schachmatt: Europa muss aufrüsten und gefährdet so gleichzeitig den Frieden
Inmitten dieser Bestrebungen wird die Rolle der USA als Schutzmacht zunehmend fraglicher. US-Präsident Trump hatte bekanntlich ohnehin ein Ende der Sicherheitsgarantie für Europa angekündigt. Doch selbst innerhalb der EU gibt es Widerstand: Ungarn blockiert Entscheidungen zugunsten der Ukraine, was die internen Spannungen weiter anheizt.
Am Ende muss man sich jedoch fragen: Wohin führt das Ganze? Trotz der Notwendigkeit, sich zu schützen, könnte diese extreme Aufrüstung den Frieden in Europa weiter gefährden. In Deutschland ist man auch schon dabei, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Vielleicht wäre es aber eigentlich an der Zeit, einen anderen Weg zu finden – einen, der auf Diplomatie und Dialog setzt statt auf militärische Lösungen. Wir alle wollen in einer sicheren Welt leben, während aktuell vielmehr die Gefahr besteht, dass wir auf die nächste Krise zusteuern. Fest steht: Nur der Weg des Friedens kann uns echte Sicherheit bringen.
