Offiziell: Verkaufsverbot in Deutschland von zwei Produkten

Shopping in Saturn-Filiale
Foto: Thomas Riedel

Zwei Produkte dürfen nun in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Aufgrund eines Rechtsstreites. Den haben die beiden Hersteller verloren.

Rechtsstreit um Patente

Diesen gab es zwischen dem Telekommunikationsdienst Nokia und Oppo und OnePlus. Nokia hat gewonnen. Das hat gravierende Folgen für die beiden Smartphone-Hersteller.

Bei dem Rechtsstreit ging es um Patente im Zusammenhang mit Mobilfunknetztechnologie. Der internationale Telekommunikationskonzern gilt hier als marktführend.

Jetzt ist das Gerichtsurteil gefallen. Dies bedeutet ein eventueller Verkaufsstopp für einige Handys der chinesischen Smartphone-Hersteller.

Nokia gewinnt Patentstreit

Nokia erhob bereits im vergangenen Jahr Klagen gegen Oppo. In vier anderen Ländern. Der chinesische Hersteller reagierte. Er verklagte Nokia in neun verschiedenen Ländern.

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Gegenstand des Rechtsstreits waren Patente im Bereich der Mobilfunknetztechnologie 4G (LTE) und 5 G.

Die chinesischen Smartphone-Hersteller verletzten die sogenannten standardessenziellen Patente (SEP).

Der genaue Grund: Die chinesischen Handyhersteller haben Patente von Nokia genutzt, ohne dafür zu bezahlen. Vorherige Verhandlungen und Schlichtungen diesbezüglich blieben erfolglos.

Das Gericht gab Nokia recht.

Verkaufsverbot für Smartphones

Jetzt ist es Oppo und OnePlus untersagt, die standardessenziellen Patente von Nokia weiterhin zu nutzen. Dies gab das Landgericht Mannheim in seinem Urteil bekannt.

Das bedeutet ein Verkaufsstopp für alle betroffenen Geräte.

Oppo möchte gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Das hat der Konzern bereits angekündigt. In diesem Fall ist dann das oberste Landesgericht in Karlsruhe zuständig. Es wird in diesem Fall den Rechtsstreit entscheiden.

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Die Smartphone-Hersteller Oppo und OnePlus sind nicht die einzigen, die einen Rechtsstreit gegen Nokia ausfechten mussten. Es traf bereits auch anderen bekannte Technologiekonzerne. So zum Beispiel Lenovo und den Autohersteller Mercedes. Auch diese Unternehmen mussten sich bereits gegen Nokia geschlagen geben. Aufgrund der Patentrechte.

Denn Nokia hält die begehrtesten Patente im Bereich 5G-SEPs. Diese erwarb das Unternehmen nach langjähriger und intensiver Entwicklung und Forschung.