Skandal: Anklage gegen Klinikmitarbeiter in Baden-Württemberg

Symbolbild

Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Der mutmaßliche Betrugsskandal mit abgerechneten Behandlungen ausländischer Patienten am Klinikum Stuttgart hat ein gerichtliches Nachspiel.

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen fünf Männer und eine Frau erhoben. Sie müssen sich unter anderem wegen des Verdachts des Betrugs, der Anstiftung oder Beihilfe zur Untreue und der Bestechung verantworten, wie eine Sprecherin der Justizbehörde am Dienstag in Stuttgart mitteilte.


Gegen rund 20 weitere Verdächtige aus ganz Deutschland werde noch ermittelt.

Bei dem mutmaßlichen Skandal in der aufgelösten Auslandsabteilung, der ehemaligen International Unit (IU), geht es vor allem um Zahlungen an dubiose Dienstleister für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung libyscher Kriegsversehrter.

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Die mutmaßlichen Betrüger waren Mitarbeiter des Klinikums oder Vermittler von Gesundheitsdienstleistungen. Sie sollen in den Jahren 2012 bis 2015 für die Vermittlung und Betreuung ausländischer Patienten und die Zusammenarbeit mit dem Klinikum Stuttgart nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dafür unzulässige Provisionen kassiert haben. Vor zweieinhalb Jahren hatte die Staatsanwaltschaft in der IU bundesweit Durchsuchungen durchgeführt.

Laut Staatsanwaltschaft liegt der Schaden für das Klinikum in zweistelliger Millionenhöhe. Geschädigte sind den Ermittlern zufolge das Klinikum und die Rechnungsempfänger für ausländische Patienten, die vor allem aus Libyen, Kuwait, Saudi-Arabien, Oman und den
Vereinigten Arabischen Emiraten kamen.