Mit der neuen Regelung für den Wehrdienst seit Beginn dieses Jahres will die Bundesregierung nun für diejenigen, die keinen Wehrdienst ableisten wollen, eine neue Regel einführen. Damit könnte es bald auch wieder den Zivildienst geben.
Hinter den Kulissen laufen die Planungen für diesen umfassenden Umbau bereits auf Hochtouren. Die Verantwortlichen in der Politik stellen damit die Weichen für eine Struktur, die das Leben von vielen jungen Menschen und Familien in den kommenden Jahren spürbar prägen wird.
Deutschland benötigt Soldaten: Neue Regelung beim Wehrdienst seit diesem Jahr
Wie die Bundesregierung bereits im vergangenen Jahr angekündigt hatte, braucht Deutschland dringend Soldaten und eine modernere Ausrüstung der Bundeswehr. Mehrere Milliarden Euro wurden für letzteres Vorhaben bereits reserviert. Um wehrfähige Männer für den Notfall bereithaben zu können, müssen alle deutschen Staatsbürger, die 18 Jahre alt werden – beginnend mit dem Geburtsjahrgang 2008 – einen Fragebogen zur Wehrerfassung, den sie per Post oder digital mit Zugangsdaten erhalten, ausfüllen und abschicken. Wer den Bogen ignoriert oder falsche Angaben macht, riskiert empfindliche Geldbußen, denn für die männliche Bevölkerung ist das Ausfüllen und Absenden Pflicht. Abgefragt werden schulische/berufliche Qualifikationen, die körperliche Fitness sowie die grundsätzliche Bereitschaft, Wehrdienst zu leisten. Ab dem 1. Juli 2027 wird die Musterung für alle Männer ab dem Jahrgang 2008 komplett verpflichtend. Dies ist unabhängig davon, ob sie im Fragebogen Interesse bekundet haben oder nicht.
Bundesregierung will neue Regel einführen: Experten sehen Comeback für den Zivildienst
Das Bundesfamilienministerium erarbeitet im Hintergrund Vorkehrungen für die rechtliche und organisatorische Basis eines neuen Wehrersatzdienstes. Diese Vorbereitungen greifen jedoch erst, wenn die Bundeswehr ihre Personalziele verfehlt und der Bundestag eine Rückkehr zur verpflichtenden Wehrpflicht beschließen sollte.
Welche Schritte hat das Ministerium bislang unternommen, sodass Experten ein Comeback des Zivildienstes annehmen können? Das Bundesfamilienministerium hat in den vergangenen Monaten im Stillen 23 große Wohlfahrtsverbände und soziale Organisationen kontaktiert. Es hatte die Anfrage gestellt, wie viele Plätze sie im Ernstfall für Wehrdienstverweigerer bereitstellen könnten. Das Ergebnis: 22 der 23 Verbände signalisierten sofortige Bereitschaft und ausreichende Infrastruktur. Das alte Zivildienstgesetz aus der Zeit vor 2011 ist rechtlich weiterhin gültig. Da die alten Vorschriften jedoch gänzlich veraltet sind, arbeitet das Ministerium aktuell an den Grundlagen für einen modernen Zivildienst. Das offizielle Konzept plant man nach der politischen Sommerpause vorzustellen.
(Quellen: Tagesschau, WELT, eigene Recherche der KA-Insider-Redakteure)
