Das Bild, das sich in Deutschland abzeichnet, ist für viele alarmierend. Immer mehr Orte haben Millionen-Schulden. Eine Ursache soll vor allen Dingen das Bürgergeld sein. Die Zahlungen belasten die Staatskasse.
Es scheint wie ein Hamsterrad: In vielen Kommunen fehlt schlichtweg das Geld für die Bürger, öffentliche Institutionen und viele andere dringend notwendige Ausgaben. Die Millionen-Schulden führen viele zum Teil auf das Bürgergeld zurück. Eine neue Diskussion ist entfacht.
Deutsche Orte haben Millionen-Schulden – Bürgergeld ist schuld
In Deutschland erhalten alle Menschen, die über längere Zeit nicht erwerbstätig sind, nach dem Arbeitslosengeld das Bürgergeld. Früher Hartz IV und zukünftig Grundsicherung genannt, bezeichnen die Zahlungen grundsätzlich dasselbe. Jeden Monat gibt es 563 Euro für alleinstehende Bürgergeld-Bezieher, die damit die Aufwendungen ihres täglichen Lebens begleichen können. Dieses Geld kommt aus der öffentlichen Kasse.
Der Staat und damit auch immer mehr deutsche Orte machen so Millionen-Schulden. Das Bürgergeld allein dafür verantwortlich zu machen, wäre wohl fatal und zu einseitig. Zukünftige Investitionen, zum Beispiel in den Klimaschutz, kosten noch mehr Geld, also müssen sich die Kommunen und der Staat verschulden. Der Staat kann sich das Geld als eine Art Kredit besorgen, muss es allerdings mit Renditen zurückzahlen. In diesem Zusammenhang fragen sich die Bürger, woher die zusätzlichen Einnahmen kommen sollen. Eine der größten Einnahmequellen des Staates sind die Steuern, die aber auf Dauer nicht ausreichen werden, um die steigenden Ausgaben zu finanzieren. Denn die 916 Milliarden Steuereinnahmen im Jahr 2023 hat der Staat längst für den Haushalt verplant.
“Kein Geld mehr da” – zu hohe Ausgaben für Bürgergeld und Co.
Die Ausgaben für Sozialleistungen sind im vergangenen Jahr gestiegen, während die Steuereinnahmen wohl nicht so stark zugenommen haben. Der Grund dafür ist nicht in der gestiegenen Zahl der Leistungsempfänger zu suchen, sondern vor allem in der Anpassung der Zahlungen, schließlich ist das Bürgergeld auf 563 Euro für Alleinstehende gestiegen. Dies belastet auch die Kommunen. Demnach haben viele deutsche Orte Millionen-Schulden. Das zeigen auch aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Nun gilt es einen Ausweg zu finden.
