Cola, Limonade, Eistee oder Fertigkaffee könnten für Verbraucher künftig deutlich teurer werden. Die Bundesregierung arbeitet an einer neuen Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Wie hoch die Preise tatsächlich steigen, steht noch nicht fest – doch erste Überlegungen zeigen, dass die Abgabe beim Einkauf spürbar werden könnte.
Die geplante Zuckersteuer sorgt bereits vor ihrer Einführung für heftigen Streit. Fest steht bislang: Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich auf eine Abgabe für zuckergesüßte Getränke verständigt. Die genaue Ausgestaltung ist jedoch noch offen. Nach Angaben der Bundesregierung orientieren sich die bisherigen Überlegungen an einer Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit.
Für Gesundheit: Neue Steuer könnte Millionen teuer zu stehen kommen
Ziel ist es, Hersteller dazu zu bewegen, weniger Zucker in ihre Produkte zu mischen. Gleichzeitig soll die Abgabe Einnahmen bringen und langfristig die Gesundheitskosten senken. Die Finanzkommission rechnet mit rund 450 Millionen Euro Einnahmen pro Jahr. Inzwischen kursieren allerdings weitergehende Überlegungen aus dem Bundesfinanzministerium, nach denen sogar deutlich höhere Einnahmen möglich wären.
Für Verbraucher besonders interessant ist die mögliche Höhe der Abgabe. In einem bekannt gewordenen Eckpunktepapier werden je nach Getränk und Zuckergehalt Beträge von 26 bis 38 Cent pro Liter genannt. Betroffen sein könnten neben klassischen Limonaden auch Nektare, Smoothies, Milchmischgetränke, Fertigkaffees und pflanzliche Drinks. Ein Getränkehersteller aus Baden-Württemberg warnt deshalb bereits vor erheblichen Preissteigerungen. Die Verbraucherzentrale hält dagegen: Hersteller könnten ihre Rezepturen verändern und den Zuckergehalt reduzieren, um die Steuer zu vermeiden oder zu senken. Genau dieser Anreiz sei ein wesentlicher Zweck einer solchen Abgabe. Ob Hersteller die zusätzlichen Kosten tatsächlich vollständig an ihre Kunden weitergeben, lässt sich deshalb noch nicht sagen.
Getränke-Preise vor der Explosion: Frust der Bürger wächst
Für Verwirrung sorgte vor allem die Frage, ob sogar Zero- und Light-Produkte besteuert werden könnten. Das interne Papier hatte auch Getränke mit Süßungsmitteln einbezogen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil stellte am Mittwoch jedoch klar, dass eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke nicht kommen soll. Die bislang bekannt gewordenen Vorschläge seien weder innerhalb der Koalition geeint noch beschlossen. Damit bleiben Zero-Getränke nach dem derzeitigen politischen Stand außen vor.
Bei zuckerhaltigen Getränken hält die Bundesregierung grundsätzlich an einer Abgabe fest. Wann sie kommt, welche Produkte am Ende tatsächlich betroffen sind und wie hoch die Steuer ausfällt, muss jedoch erst im weiteren Verfahren festgelegt werden. Verbraucher müssen deshalb noch nicht unmittelbar mit höheren Preisen rechnen – die Richtung ist politisch aber vorgegeben.
(Quellen: Deutscher Bundestag, Verbraucherzentrale Bundesverband, Bundesfinanzministerium)
