Neue Autobahn-Regel kommt für Millionen Lkw-Fahrer

Blick auf die Autobahn.
Symbolbild © istockphoto/ollo

In Zukunft könnte eine neue Autobahn-Regel auf Millionen Lkw-Fahrer zukommen. Diese sorgt nicht gerade für Begeisterung. Alle Infos dazu gibt es in diesem Artikel.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte es bald eine neue Autobahn-Regel für Millionen deutsche Lkw-Fahrer geben. Diese Regelung trifft viele hart und sorgt daher nicht gerade für Begeisterung. Was es damit auf sich hat, erfahrt ihr hier.

Dänemark ist Vorreiter

2018 nahm Dänemark eine Pionier-Stellung mit dieser neuen Regelung ein und begrenzte die Parkdauer auf öffentlichen Rastplätzen an den Autobahnen auf maximal 25 Stunden. Das sorgte für jede Menge Protest, da diese Regel besonders LKW-Fahrer ausländischer Speditionen traf. Das sah auch die EU-Kommission so, die in dieser Regelung eine unzulässige Beschränkung des freien Warenverkehrs sah. Daraufhin hatte sie ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Denn Lkw-Fahrer dänischer Firmen traf diese Regel nicht, da diese nicht auf eine längere Zeit auf den Rastparkplätzen angewiesen sind.

Gerichtshof fällt Urteil

Über dieses Verfahren musste nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden und fällte nun das Urteil. In diesem bestätigte er, dass die Regelung Dänemarks in den freien Warenverkehr eingreift und insbesondere ausländische Lkw-Fahrer hart trifft. Doch recht gab sie der EU-Kommission trotzdem nicht. In Dänemark darf die beschränkte Höchstdauer beim Parken bei 25 Stunden bestehen bleiben, da sie die Möglichkeit haben, auf die Parkplätze privater Anbieter zurückzugreifen. Desweiteren habe die EU-Kommission nicht nachgewiesen, dass es private Parkplätze in ausreichender Anzahl nicht gibt.

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Daher ist es gut möglich, dass aufgrund des Urteils weitere Länder diese Regelung nach dem Beispiel Dänemarks einführen wollen. Damit würde es auch eine Begrenzung der Parkdauer auf Autobahnrastplätzen in Deutschland geben. Die einzige Voraussetzung dafür ist, dass private Anbieter genügend Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung stellen. Wäre dies zutreffend und die Lkw-Fahrer könnten darauf ihre Ruhezeiten verbringen, könnte es diese neue Autobahn-Regel vielleicht auch in Deutschland geben. Doch noch können die Speditionen und ihre Fahrer beruhigt sein, denn in Deutschland ist bislang von einer solchen Begrenzung nicht die Rede.