Millionen Bürger betroffen: Bundesregierung will Pflicht verabschieden

Den leeren Bundestag im Inneren mit blauen Sitzen und der Deutschlandflagge sowie der EU-Flagge im Vordergrund ziert auf einer großen Glasfront der Bundesadler.
Symbolbild © istockphoto/Christian Ader

Derzeit plant die deutsche Bundesregierung, eine neue Pflicht zu verabschieden, durch die Millionen Bürger zahlreiche Vorteile bekommen sollen. Damit will man in einem besonders wichtigen Segment Nachhilfe leisten.

Alltäglich stoßen viele Menschen in Deutschland auf Hürden im öffentlichen Leben. Deshalb plant die Bundesregierung nun, eine Reihe von neuen Regeln zu verabschieden, darunter eine Pflicht, die schon bald vielen helfen soll.

Barrierefreiheit für alle: So soll der Gewinn für die Gesellschaft aussehen

Viele Menchen stoßen tagtäglich auf Hindernisse im Alltag, die den Zugang zu öffentlichen Gebäuden erschweren oder gar unmöglich machen. Diese Barrieren beeinträchtigen nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch Eltern mit Kinderwägen, ältere Menschen und Paketzusteller. Die SPD schlägt deshalb eine neue Verpflichtung vor, die sicherstellen soll, dass der Zugang zu Gebäuden barrierefrei gestaltet wird, um die Teilhabe und Integration zu fördern. Die geplante Initiative der SPD zielt darauf ab, den barrierefreien Zugang zu öffentlichen Einrichtungen durch den Einbau von Rampen zu erleichtern. Davon sollen nicht nur Menschen mit Behinderungen profitieren, sondern auch andere Gruppen, die auf barrierefreie Zugänge angewiesen sind.

Die Schaffung solcher Zugänge fördert die Chancengleichheit und erleichtert den Alltag vieler Bürger. Insbesondere in Berlin betont die SPD-Fraktion die Bedeutung der Barrierefreiheit. Dazu plant man Maßnahmen, um den Zugang zu Gebäuden wie Kinos und anderen öffentlichen Orten zu verbessern. Eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes soll sicherstellen, dass auch bestehende Einrichtungen nachgerüstet werden müssen, um barrierefreie Zugänge zu gewährleisten.

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Inklusion als gesellschaftliche Verantwortung

Die Äußerungen der SPD-Politikerin Dagmar Schmidt fallen bei diesem Thema mit dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zusammen, der auf die Rechte und Möglichkeiten von Menschen mit Behinderungen aufmerksam macht. Schmidt betont die Notwendigkeit, auch den Zugang zu gesundheitlichen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Trotz der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor 15 Jahren bestehen nach wie vor Herausforderungen bei der vollständigen Inklusion.

Die SPD fordert daher einen konsequenten Abbau von Barrieren in allen Lebensbereichen. Das soll die gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen gewährleisten und nachhaltig sichern. Die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes und die Einführung neuer Verpflichtungen für barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen sind ein wichtiger Schritt auf diesem Weg.