Im Vergleich zum Vorjahr drohen in Karlsruhe Mehrausgaben in Millionenhöhe. Vor allem die Energiekosten kommen die Stadt teuer zu stehen, wie zum Beispiel bei der Straßenbeleuchtung.
Der Strom für die Straßenbeleuchtung, die Tunneltechnik oder die verschiedenen Anlagen im öffentlichen Straßenraum ist voraussichtlich um 220 Prozent gestiegen. Das bedeutet hohe Mehrausgaben für Karlsruhe. Irgendwo muss die Stadt das Geld ja hernehmen. Im Moment ist die Rede von Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Höhe der Kosten liegt bei etwa sieben Millionen Euro. Eine der Hauptverursacher soll die Energiekrise sein.
Höhere Mehrausgaben kommen in Karlsruhe
Derzeit gibt es eine Beschlussvorlage, die in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember noch einmal beschlossen werden muss. Diskutiert werden die hohen Aufwendungen für Betriebs- und Energiekosten für das Jahr 2023. Der ursprüngliche Ansatz, nach dem die benötigten Finanzmittel ermittelt wurden, sei nicht mehr ausreichend, was unter anderem an verschiedenen Betriebsmitteln liege.
So hoch sind die Ausgaben der Stadt
Besonders hoch seien aber die Ausgaben für Strom im öffentlichen Bereich. Hier soll der Bedarf bei fünf Millionen Euro liegen. Nach öffentlichen Berichten könne dieser Bedarf aber aus der Deckungsreserve sowie aus der Gewerbesteuer in Karlsruhe gedeckt werden. Immerhin ist der Strompreis mit über 220 Prozent auf einem noch nie da gewesenen Niveau. So leiden nicht nur die privaten Verbraucher unter den hohen Kosten der Energiekrise, sondern auch die öffentlichen Träger und die Stadt Karlsruhe selbst.
Nun bleibt zu hoffen, dass sich die Preise alsbald wieder beruhigen. Schlussendlich sind es die Bürger, Händler und Gewerbetreibenden, die durch ihre Abgaben und Steuern diese hohen Mehrausgaben in Karlsruhe abdecken müssen. Für andere Institutionen und wichtige Projekte bleiben dann schlussendlich keine finanziellen Mittel mehr übrig. Gerade die Händler wie die Gastronomen müssen zudem ab dem Januar 2024 noch die Rückkehr zur hohen Mehrwertsteuer schultern, die sie vermutlich nicht vollständig an die Kunden weitergeben können. Es wird also spannend, wie das neue Jahr startet.
