Seit Januar: In Karlsruhe gibt es wohl keine Parkscheine mehr

Ein Schild für das Leitsystem in Karlsruhe weist die verschiedenen Parkflächen aus
Symbolbild © imago/Arnulf Hettrich

Eine Regelung sieht vor, dass Autofahrer die neuen Parkausweise im Fahrzeug mitführen müssen. Doch in Karlsruhe scheint es keine Parkscheine mehr zu geben, was Autofahrer und Anwohner gleichermaßen verunsichert. Viele fragen sich, woran das liegt.

An der Beschilderung hat sich in Karlsruhe nichts geändert. Wer parken will, muss zahlen. Doch Parkscheine gibt es in Karlsruhe anscheinend keine mehr, zumindest haben die Anwohner keine gültigen Parkausweise erhalten. Eigentlich sollten diese am 1. Januar an alle Anwohner und Fahrzeughalter erreichen. Nun hat sich die Stadt zu der fragwürdigen Situation geäußert.

In Karlsruhe gibt es wohl keine Parkscheine mehr

Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig aus dem vergangenen Jahr war die bisherige Rechtsgrundlage des Landes Baden-Württemberg im Zusammenhang mit der Gebührenerhebung bei Bewohnerparkausweisen nichtig. Deshalb musste die Stadt die Rechtsgrundlage noch einmal gründlich überarbeiten und konnte bisher keine Parkausweise verschicken.

Erhöhte Kosten für weniger Autos in der Innenstadt

Erst danach sei es möglich gewesen, die neuen Ausweise zu verschicken. Laut einem Stadtsprecher sei dies in der ersten Kalenderwoche geschehen. Man geht von einer Zustellung in den nächsten zehn Tagen aus. Normalerweise schafft man es, die Ausweise deutlich früher zu verschicken. In der Zwischenzeit wird niemand einen Strafzettel erhalten, wenn ein Fahrzeug mit einem alten Parkausweis geparkt ist, denn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind darüber informiert.

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Mit der Neuerung will man zunächst dem Parkdruck in den verschiedenen Karlsruher Stadtteilen entgegenwirken. So soll den Anwohnern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Autos in fußläufiger und zumutbarer Entfernung zu ihrer Wohnung zu parken. Auf der anderen Seite stehen Umweltschützer, die hoffen, dass durch deutlich höhere Kosten, wie z. B. 180 Euro pro Jahr für einen Anwohnerparkausweis, die Zahl der Autos in der Innenstadt endlich reduziert wird. Von den aktuellen Verzögerungen sind sieben Bewohnerparkzonen in verschiedenen Karlsruher Stadtteilen betroffen. Nun bleibt abzuwarten, wie sich die Parksituation in den kommenden Monaten verändert.