Für Empfänger gibt es jetzt eine komplette Wende, denn das Bürgergeld erhält nun neue drastische Maßnahmen. Eigentlich hatte die Bundesregierung den Bürgern etwas anderes versprochen.
Empfänger müssen jetzt mit einer kompletten Wende rechnen, denn das Bürgergeld erhält nun neue drastische Maßnahmen. Die Bundesregierung hatte den Bürgern eigentlich etwas anderes in Aussicht gestellt. Doch das gibt es jetzt nicht mehr. Hier erfahrt ihr die Hintergründe.
Bürgergeld seit einem Jahr
Seit einem Jahr gibt es nun das Bürgergeld. Nicht nur der Name Hartz IV wurde abgelöst, denn für viele hatte er einen bitteren Beigeschmack. Viele Menschen stempelten Hartz-IV-Empfänger grundsätzlich ab. Auch die Leistungen waren oft nicht ausreichend und die Bürger, die das Geld bezogen, kämpften am Rande des Existenzminimums. Mit der Einführung des Bürgergelds erhöhte die Bundesregierung auch die Leistungen. Es gab ebenfalls mehr Zuschüsse und Anreize, die die Empfänger wieder in den Arbeitsmarkt integrieren sollten.
Bundesregierung rudert zurück: Bürgergeld erhält neue drastische Maßnahmen
Doch das, was die Bundesregierung den Empfängern versprochen hat, wird es jetzt wohl doch nicht geben. Eigentlich sollte es für diejenigen einen Bürgergeldbonus von 75 Euro geben, die sich weiterbilden, sowie ein Weiterbildungsgeld von 150 Euro. Damit sollten Anreize geschaffen werden, damit die Bürgerinnen und Bürger einen Berufsabschluss erlangen und somit besser auf dem Arbeitsmarkt einsetzbar sind. Dieser soll nun ab 2024 wieder wegfallen.
Eigentlich sollten die Sanktionen gegen Totalverweigerer nicht so hart ausfallen wie unter Hartz IV. Doch auch das nimmt die Bundesregierung jetzt zurück. Wer sich demnach langfristig gegen die Jobangebote des Jobcenters stellt, muss damit rechnen, dass ihm die Regelleistungen für bis zu zwei Monate vollumfänglich gestrichen werden. Länger kann eine Sanktion nicht andauern, da das Bundesverfassungsgericht verboten hat, die Leistungen dauerhaft komplett zu kürzen. Da der Job nach zwei Monaten sowieso nicht mehr zur Verfügung steht, muss das Jobcenter die Lage neu bewerten.
Die Bundesregierung will damit nicht nur Gelder einsparen, was angesichts der angespannten Haushaltslage dringend geboten scheint. Durch die Sanktionen sollen 170 Millionen Euro und durch den Wegfall des Bildungsbonus 100 Millionen Euro gespart werden. Doch das scheint nicht der einzige Grund zu sein. Laut Umfragewerte sprechen sich die Bürger für ein härteres Vorgehen gegen Arbeitsverweigerer aus. Die Koalition will so den schlechten Umfragewerten etwas entgegensetzen.
