Karlsruhe Insider: Weiße Rosen am Amtsgericht
In Bruchsal fand am 1. Mai eine Kundgebung der besonderen Art statt. Die Teilnehmer legten Grabschmuck und Schilder mit den Forderungen auf den Treppen des Amtsgerichtes ab.
Daran beteiligt waren 35 Personen, welche die Wiederherstellung des Grundgesetzes forderten. Ein Weimarer Amtsrichter hatte Anfang April die Maskenpflicht durch einen Beschluss außer Kraft gesetzt und damit bundesweit für Gesprächsstoff gesorgt.
Es ist leider erwiesen, dass die Maskenpflicht und auch die Ausgangssperren gegen das Grundgesetz verstoßen.
Inzwischen hatte das Amtsgericht in Weimar diesen Beschluss als rechtswidrig bezeichnet und ihn abgewiesen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den Amtsrichter. Schließlich handelt er auch offiziell im Namen des Gesetzes.
Die Aktion in Bruchsal war bunt gemischt. Eltern mit Kleinkindern waren genauso zu finden wie Rentner, Radfahrer mit Helm und andere Fußgänger mit Hund.
An einigen Rosen waren Hinweise auf den Paragraphen 97 des Grundgesetzes angebracht, dass die Richter unabhängig sind und nur dem Gesetz unterworfen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Sache weiter entwickelt.
