Baden-Württemberg: Innenminister BW will Abschiebehaft ausbauen
In Pforzheim soll die Abschiebehafteinrichtung weiter ausgebaut werden. Die Zahl von derzeit 51 Haftplätzen soll auf 80 Plätze erhöht werden.
Gemeinsam mit dem Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg werde mit Hochdruck am Ausbau der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim gearbeitet, so der Text des Innenministeriums.
Anfang Juni waren es sogar nur 36 Plätze, die seitdem auf 51 Plätze ausgebaut wurde.
Der baden-württembergische Innenminister begrüßte das neue „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, welches vorsieht, dass Abzuschiebende zeitweise auch in Gefängnissen untergebracht werden dürfen.
Dieses sei ausnahmsweise gerechtfertigt, da die Zahl von rund 500 Abschiebeplätzen bei Weitem nicht ausreicht, um die hohe Zahl ausreisepflichtiger Ausländer aufzunehmen.
