Details durchgesickert: Alarmstufe rückt näher in Baden-Württemberg

Die Alarmstufe soll nun kommen. Der Entwurf ist jetzt durchgesickert – mit strengen Verschärfungen und auch die Kultusministerin äußert sich.

Bei Erreichen der Alarmstufe sieht die Corona-Verordnung landesweit die 2G-Regel etwa in Restaurants, Museen, bei Ausstellungen sowie den meisten anderen öffentlichen Veranstaltungen vor.

Viele ungeimpfte Menschen hätten dann in vielen Bereichen keine Möglichkeit mehr, am
öffentlichen Leben teilzunehmen – denn ein Nachweis aktueller PCR- oder Antigentests reicht dann in vielen Fällen nicht mehr. Ausnahmen würden unter anderem für Kinder und Schwangere sowie Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, gelten.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und der befürchteten weiteren Einschränkungen für Ungeimpfte wächst der Druck aufs Land, erneut Masken in den Schulen vorzuschreiben.

Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) schließt eine solche Entscheidung angesichts der steigenden Zahl von Fällen bei Kindern und Jugendlichen nicht aus. U

Unklar bleibt, wovon das Ministerium die lautstark geforderte Rückkehr zur Maskenpflicht in den Klassenzimmern
abhängig macht.

Warum sollte das Land die Maskenpflicht wieder einführen? Es hat doch gerade erst darauf verzichtet.

Die «vierte Welle» der Corona-Pandemie scheint das Land geradezu vor sich herzutreiben. Die Zahl der Corona-Fälle steigt rapide – und bei Kindern und Jugendlichen im Südwesten breitet sich das Virus derzeit besonders stark aus. Die Fallzahlen in den Altersgruppen «6 bis 9 Jahre» und «10 bis 19 Jahre» lagen zuletzt weit über dem landesweiten
Schnitt, wie aus Daten des Landesgesundheitsamts (LGA) in Stuttgart hervorgeht.

Wie wahrscheinlich ist denn, dass die Alarmstufe kommt?

Das ist so gut wie sicher angesichts der stark steigenden Patientenzahlen in den baden-württembergischen Krankenhäusern. Modellrechnungen gehen davon aus, dass «in jedem Fall» Mitte November entsprechende Fallzahlen in den Intensivstationen erreicht werden.
Die Stufe wird automatisch ausgerufen, wenn mindestens 390 Covid-19-Patienten an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen auf Intensivstationen behandelt werden. Am Montag lag die Zahl der Fälle bei 347, das waren 24 mehr als am Tag zuvor.

Wenn die Lage so dramatisch ist, warum hat man denn überhaupt auf die
Maskenpflicht verzichtet?

Das Kultusministerium hatte Mitte Oktober argumentiert, Masken seien «ein Sicherheitszaun» und erschwerten die Kommunikation. «In Abwägung
der Vor- und Nachteile» habe sich die Regierung für die Lockerung entschieden. Die Rufe vor allem von Eltern waren deutlich, die Online-Petition einer Wertheimer Mutter unterzeichneten bis heute mehr als 124 000 Unterstützer. Schon damals hatte allerdings die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) auf die Bremse getreten
und gefordert, die Pflicht nicht vor den Herbstferien aufzuheben.

Auch der Philologenverband, der die Gymnasiallehrerinnen und -lehrer vertritt, hatte den Schritt als «verfrüht» bezeichnet. Thüringen habe wenige Wochen zuvor die Maskenpflicht in Schulen aufgehoben – dort seien die Inzidenzwerte bei den 5- bis 14-Jährigen explodiert.

Gibt es einen bestimmten Wert, an dem sich das Land ausrichtet? 

Nein, es bleibt unklar, von welchen Werten eine Maskenpflicht abhängig gemacht wird. ««Es gibt keinen bestimmten Schwellenwert, es ist auch kein einzelner Wert entscheidend», heißt es dazu im Ministerium. «Entscheidend ist die Gesamtbetrachtung.» Deshalb ist auch offen, ob unabhängig von der sogenannten Alarmstufe, mit der
eine schärfere Maskenpflicht auch in Schulen ohnehin vorgeschrieben wäre, entschieden wird. /dpa