Es kommt eine neue Corona-Verordnung, so das Gesundheitsministerium – Inzidenzen werden dabei keine Rolle mehr spielen, es kommt dabei schlimmer für Ungeimpfte.
Das baden-württembergische Gesundheitsministerium plant eine Abkehr von der Zahl der Neuinfektionen als Grenzwert im Kampf gegen die Pandemie.
«Als Richtwert für die Auslösung von Beschränkungen wird die Inzidenz nach unserer Ansicht ab Mitte September in den Corona-Verordnungen nicht mehr auftauchen», sagte Minister Manne Lucha (Grüne).
Es brauche einen Paradigmenwechsel, wenn vom 15. September an alle im Land ein Impfangebot erhalten hätten. Dann könne es keine Beschränkung der Freiheitsrechte von Doppeltgeimpften mehr geben. Ungeimpfte müssten sich hingegen auf Beschränkungen – etwa die Verpflichtung zum Schnelltest bei Restaurantbesuchen – einstellen. Selbstverständlich würde man die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August abwarten und einbeziehen, sagte Lucha.
Eine Sprecherin sagte, dass man dann mit steigenden Infektionszahlen rechnen müsse. Für Beschränkungen solle dann die Inzidenz keine Rolle mehr spielen, stattdessen etwa die Hospitalisierung.
Die Rolle des Inzidenzwerts wird schon länger politisch diskutiert. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass der Inzidenzwert im Kampf gegen die Pandemie eine zentrale Größe bleiben werde, auch wenn man sich nun auch auf andere Kriterien stützen werde. /dpa
