Karlsruhe Insider: Vorstoß aus der Schweiz.
Während die Autofahrer immer höhere Kraftfahrzeugsteuern zahlen müssen, nutzen Radfahrer die Straßen und Radwege praktisch gratis. In der Schweiz will ein Politiker diesen Zustand ändern, aber auch in Deutschland gibt es bereits Fürsprecher.
Die Rad-Lobby in der Schweiz ist absolut dagegen, auch wenn die Gebühr für die Radfahrer wirklich gering ausfallen würde.
Rekord-Spritpreise, immer höhere Kfz-Steuern, massiv erhöhte Parkgebühren: In Deutschland bittet der Staat vom Bundesfinanzministerium bis hinunter zum kleinen Ort die Autofahrer kräftig zur Kasse. Radfahrer dagegen fahren schwarz – und dürfen ihre Räder sogar in Bussen und Straßenbahnen kostenlos mitführen. Sie nutzen zwar Radwege und Straßen, bezahlen dafür aber keine zweckgebundenen Steuern dafür.
Fast genauso wie die Fahrer der Elektroautos, bei denen pro Fahrzeug ein Betrag bis zu 20.000 Euro an Steuerausfällen entsteht, wie erst kürzlich in einer Studie untersucht wurde.
Nun wird in der Schweiz ein Modell „Fahrrad-Vignette“ diskutiert. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat dazu eine Initiative angeregt, der sich laut Medienberichten bereits 45 Politikerinnen und Politiker angeschlossen haben.
Im Gespräch ist allerdings nur eine kleine Summe, die jährlich zu entrichten wäre. Im Raum stehen 20 Franken pro Jahr, war umgerechnet rund 19 Euro im Jahr bei uns wären.
Noch ist nicht ganz genau erklärt, wie die geplante Abgabe erhoben werden soll. In der Diskussion steht eine „Velo-Vignette“, ähnlich wie die Schweizer Autobahn-Vignette.
