Millionen von Menschen droht nun der nächste Schock: Die Energiepreisbremse soll abgeschafft werden! Damit droht den Deutschen eine wahre Kostenexplosion. Dies würde viele Existenzen bedrohen.
Als ob das Leben nicht teuer genug wäre, gibt es für Millionen von Menschen nun den nächsten Schock. Die Energiepreisbremse soll abgeschafft werden, was eine regelrechte Kostenexplosion auslösen wird. Viele Existenzen sind bedroht.
Bremse machte vieles erträglicher
Die Energiepreisbremse hat für viele Menschen die Situation rund um die steigenden Energiepreise etwas erträglicher gemacht. Auch wenn die Strom- und Gaskosten sehr hoch waren, konnten die Gelder der Regierung aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds das Schlimmste abfedern. Eigentlich sollte die Ampel-Koalition die Strompreisbremse noch in dieser Woche verlängern. Denn eine Entspannung der Energiekrise ist derzeit nicht in Sicht. Doch genau dieser Fonds könnte jetzt zum Problem werden. Damit würden die Gelder wegfallen und die Kosten explodieren. Viele Existenzen wären bedroht. Dies gälte dann nicht nur für den einfachen Bürger, sondern eine beträchtliche Anzahl weiterer Firmen müsste sehr wahrscheinlich Insolvenz anmelden.
Ein Urteil soll bald alles ändern
Schuld an der ganzen Misere ist eine Klage, die die Union beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hat. Dabei ging es um den Klimafonds, der verfassungswidrig sein soll. Das Gericht gab der Klägerin recht. Nun könnte auch eine Klage gegen den Wirtschaftsstabilisierungsfonds drohen. So hat es die Union bereits angekündigt. Dies hätte laut Wirtschaftsminister Habeck enorme Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. Derzeit stecken in dem Fonds satte 200 Milliarden Euro, welche die Bürger auch 2024 von den immer weiter steigenden Strom- und Gaskosten entlasten sollten. Doch nun wurde der Wirtschaftsstabilisierungsfonds gesperrt. Damit entfällt die Energiepreisbremse und alle Deutschen sehen sich einer gewaltigen Kostenexplosion gegenüber.
Die Union dagegen wirft der Ampel-Koalition organisierten Verfassungsbruch vor. Denn nicht nur der Klima- und der Wirtschaftsstabilisierungsfonds seien verfassungswidrig. Auch auf den Etat für das laufende Jahr träfe dies zu. Sogar der Bundeshaushalt 2022 und der zweite Nachtragshaushalt 2021 seien ebenfalls rechtswidrig. Damit habe die Koalition den Staatshaushalt bewusst ins Chaos gestürzt. Die Bürger können jetzt nur noch hoffen.
