Erneut Tausende bei Demo gegen Corona-Regeln in Baden-Württemberg

Symbolbild

Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Zur nächsten Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen werden am Samstag (15.30 Uhr) in Stuttgart erneut Tausende Menschen erwartet.

Der Initiator Michael Ballweg hatte diesmal sogar 500 000 Menschen bei der Stadt angemeldet.

Die Versammlungsbehörde wiederum verschärfte die Auflagen. Nur 5000 Teilnehmer sind wegen der Infektionsgefahr auf dem Gelände zugelassen. Vor einer Woche hatte die Obergrenze noch bei 10.000 Menschen auf dem Festgelände gelegen. Hinter dem Protest steht Ballwegs Initiative «Querdenken». Man habe Klage gegen die Auflagen eingereicht, heißt es auf der Homepage der Bewegung.


Die Versammlungsbehörde fordert vom Veranstalter am Samstag zudem 500 Ordner mit Mund-Nasen-Bedeckung, da sie zwangsläufig immer wieder den erforderlichen Mindestabstand unterschreiten würden. Zugang und Abgang zur Demo müssen außerdem so entzerrt werden, dass die Teilnehmer nicht in direkten Kontakt kommen. Laut Versammlungsbescheid wurde der Mindestabstand zwischen den Demonstranten auf 2,5 Meter ausgeweitet, weil während «einer dreistündigen Versammlung keine statische Lage hergestellt werden kann». Zuletzt waren es 1,5 Meter.

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Tausende Menschen haben sich in Stuttgart am Samstag erneut zu einer Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen versammelt.

Auf dem Cannstatter Wasen waren diesmal allerdings nur 5000 Teilnehmer erlaubt, zahlreiche Menschen kamen deshalb auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes
zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu. Ordner des Veranstalters forderten die Menschen auf, sogenannte Spontanversammlungen anzumelden. Eine Beschwerde der Veranstalter gegen die Auflagen hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg noch am Samstag zurückgewiesen.

Hinter dem Protest steht die Initiative «Querdenken» des Unternehmers Michael Ballweg. Ballweg kündigte bei der Kundgebung an, wegen der Beschränkungen der Versammlungsfreiheit erneut vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Bundes- und Landesregierung müssten vom Verfassungsschutz beobachtet werden, forderte er.